anders deutsch

Abstimmung bei der Mädchenmannschaft

Nachtrag 30.01.11: Bis zum 31.01.11 kann noch abgestimmt werden.

Weihnachten bei meinen Eltern - eine Woche Zeit das Fernsehprogramm teilnehmend zu beobachten. Häufig an der Schmerzgrenze oder auch drüber. Was mich an der taz immer mal wieder stört, ist lächerlich gegenüber dem was mich hier täglich anäzt. Humor scheint am besten zu funktionieren, wenn er gegen Schwächere geht. Heterosexismus ist absolute Normalität. Über Schlaglöcher, die Autofahrten ungemütlicher machen, wird ausführlichst berichtet, dass es auf Fuss- und Radwegen zum Teil gar nicht mehr weiter geht, ist kein Thema (eine Ausnahme in der Berliner Zeitung). Was bin ich froh, wenn ich in meinen Elfenbeiturm zurück kann.

Frohes neues Jahr!

Nachtrag 21.01.11: Beim Fernsehen hatte ich mich vorallem bei Nuhr gegruselt, Mittelschicht in ihrer nicht-widerständigen Haltung bestätigen, Sexismen und Rassismen bestätigend, grauselig. Jetzt widmet die taz ihm ein völlig unkritisches Interview. Ganz offensichtlich hat er kein Problem mit offenem Sexismus, er nennt ihn 'einfachen Humor':

"Ich mag an Mario Barth, dass er 70.000 Leute in einem Stadion zum Lachen bringt. Wenn jemand so etwas schafft, dann sage ich zu allererst: Respekt. Warum man das immer diskreditieren muss, verstehe ich nicht. Natürlich sind das großteils Witze, die eher Menschen ansprechen, die vielleicht einen einfacheren Humor haben. Aber das ist ja nichts Schlimmes."

Ansonsten verschwendet die taz gerade Zeitungsplatz für Kommentare der 'Haremsdamen' zum 'Dschungelcamp'. taz-Leser_innen und -Redakteur_innen sehen offensichtlich auch noch die dümmsten Fernsehsendungen.

Deutschlands Flughäfen wollen auch 'racial profiling' (die Überprüfung von Fluggästen auf Basis von rassistischen Zuschreibungen) einführen. Noch weisen Politiker_innen diese Forderung zurück, aber das kann sich leicht ändern, wenn die Forderung erstmal diskutiert wird. Die Argumente der Befürworter_innen sind sonderbar. So zitiert die taz: ""Auf diese Weise können die Kontrollsysteme zum Wohle aller Beteiligten effektiver eingesetzt werden", sagte Blume der Rheinischen Post."

"zum Wohle aller Beteiligten""? Was haben denn die Menschen davon, die aufgrund von rassitischen Zuschreibungen pauschal als Sicherheitsrisiko behandelt werden und entwürdigenden Prozeduren unterzogen werden? Alter und Geschlecht schützen mich wahrscheinlich davor in das Raster zu passen. Zu meinem Wohl geschieht das Aussortieren von bestimmten rassifizierten Personen aber auch nicht. Ich fühle mich damit nicht wohler und auch nicht sicherer. Im Gegenteil.

Die Medien berichten eifrig, dass sich der Papst für Religionsfreiheit ausgesprochen hat. Die Deutsche Welle - World zum Beispiel:

"Vor Zehntausenden Gläubigen auf dem Petersplatz in Rom setzte sich Papst Benedikt XVI. in seiner Weihnachtsbotschaft für die "volle Achtung der Religionsfreiheit" aller Gläubigen ein. Benedikt verurteilte die Diskriminierungen und die Verfolgung von Christen in zahlreichen Ländern."

Auch in den anderen Medien geht es von der Religionsfreiheit nahtlos zur Verfolgung von Christ_innen. Mir erscheint, dass es dem Papst (un den Medien) nicht wirklich um Religionsfreiheit allgemein geht, sondern darum, dass der christliche Glaube ausgeübt werden soll. Das ist sein gutes Recht (ihres weniger, da sie ja nicht für die Institution Kirche stehen), sollte aber in der Einschränkung auch berichtet werden.

Nachtrag 04.01.11: Variationen zu einem taz-Artikel:

"Obwohl die [deutsche] (ägyptische) Verfassung die Religionsfreiheit garantiert, sind [Muslime] (Christen) (vor allem in Oberägypten) gefährdet. Im Umgang mit den Behörden fühlen sich [Muslime] (Christen) oft als Bürger zweiter Klasse behandelt. [Muslime] (Kopten) erhalten in der Regel keine führenden Positionen beim Militär"

Nachtrag 05.01.11. Daniel Bax problematisiert in der taz einen Falschen Zungenschlag in dem Reden über 'Christenverfolgung':

"Dabei werden die Christen in Ländern wie China, Nordkorea, Pakistan oder Ägypten ja nicht exklusiv diskriminiert. Drangsaliert werden dort alle, die anders als die Mehrheit oder die herrschende Partei denken und glauben. Deshalb greift es etwas kurz, sich in solchen Ländern nur für die Rechte der Christen einzusetzen, wie es manche Unionspolitiker tun, statt für die Menschenrechte insgesamt."

Heute überschreibt die taz einen Artikel in der Printtaz mit "Die Ausländer verlassen das ivorische Schiff". Im Artikel geht es dann um ausländisches Botschaftspersonal, das die Elfenbeinküste verlässt, und darum, dass Länder des globalen Nordens ihre Bürger_innen dazu aufgerufen haben, das Land zu verlassen. Es geht also um privilegierte Ausländer_innen, die sowohl über Mittel zum Gehen verfügen wie auch einen Ort haben, zu dem sie gehen können.

Bei der Überschrift hatte ich allerdings an andere 'Ausländer_innen' gedacht. Denn vor ein paar Tagen hat die taz den Jugendminister Charles Blé Goudé porträtiert:

"Der Jugendminister der illegalen Regierung in der Elfenbeinküste ist bekannt für seine Ausländerfeindlichkeit."

und genauer

"Der Jugendminister in der illegalen neuen Regierung von Laurent Gbagbo, dem uneinsichtigen Verlierer der Präsidentschaftswahl vom November, rief am Samstag in Abidjan zum "Kampf" zur "totalen Befreiung unseres Landes" auf. "Alle Ivorer" sollten sich zu diesem Kampf bereithalten.

Mit "Ivorern" meint Blé Goudé nur einen Teil der Bevölkerung der Elfenbeinküste. 1972 im westivorischen Niagbrahio geboren, gehört er zu jenen Intellektuellen, für die das Problem der Elfenbeinküste darin besteht, dass zu viele westafrikanische "Ausländer" dort leben, und zu diesen Ausländern gehöre auch ein Großteil der Bevölkerung des Nordteils des Landes, der jetzt für Gbagbos Gegner Alassane Ouattara stimmte."

Diese 'Ausländer_innen' werden kaum das 'ivorische Schiff' verlassen können. Sie haben aber sicher mehr zu befürchten als Botschaftspersonal und Bürger_innen des globalen Nordens. Über sie hätte ich gerne mehr erfahren.

""Es gibt keine Anhaltspunkte, dass die Tat fremdenfeindlich motiviert war", sagte Oberstaatsanwalt Schulz. Es seien keine rassistischen Sprüche gefallen, zudem sei es zu dunkel gewesen, um das Opfer zu erkennen. "Außerdem hat er perfekt Deutsch gesprochen."" berichtet die taz und führt weiter aus:

"Die Verdächtigen haben eine rechte Gesinnung. Daniel K. war Mitglied in der rechtsextremen Kameradschaft Aachener Land. "Es gibt auch beim zweiten Tatverdächtigen Hinweise auf eine rechte Vergangenheit", so Schulz. Er verwies auf einschlägige Tattoos."

Ob es nun keine Anhaltspunkte gibt oder vielleicht doch ist entscheidend für das Strafmass: "Ob sie gegen Marcus E. auf Totschlag oder Mord lautet, ist auch davon abhängig, ob ihm fremdenfeindliche Motive unterstellt werden."

Auf der gleichen Seite der Print-taz zeigt sich, dass die Polizei bei Linken auch mit viel weniger Anhaltspunkten aktiv wird: Verdeckter Ermittler spähte Heidelberger Szene aus:

"Die Grünen im Landtag haben inzwischen angefragt, wie der Einsatz des verdeckten Ermittlers begründet wird.

Nach der Strafprozessordnung dürfen geheim ermittelnde Polizisten nur zur Aufklärung erheblicher Straftaten eingesetzt werden. Daneben ermöglicht das Landespolizeigesetz den präventiven Einsatz verdeckter Ermittler auch gegen "Personen, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, dass sie künftig Straftaten begehen". Michael Csaszkóczy ist sich sicher: "Dieser Einsatz zur Ausforschung einer legalen politischen Szene war offensichtlich rechtswidrig.""

Nachtrag 18.06.11: Wie die taz berichtet, haben Rechte in Leipzig einen 19jährigen, der nicht dominanzdeutsch aussieht, ermordet.

"Zunächst schien für die Ermittler alles klar: Zwei Männer mit rechtem Hintergrund haben einen jungen Iraker angegriffen, weil er Ausländer war, vermuteten sie. Der Haftbefehl, den das Leipziger Amtsgericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft erließ, lautete auf gemeinschaftlichen Mord.

Doch als die Leipziger Staatsanwaltschaft im Februar dann Anklage erhob, warf sie dem mutmaßlichen Messerstecher Marcus E. nur noch Totschlag vor. Von einem ausländerfeindlichen Motiv der Tat geht die Behörde plötzlich nicht mehr aus. Dem zweiten Angeklagten Daniel K. wird inzwischen gar nur noch gefährliche Körperverletzung vorgeworfen. Schon im Dezember wurde er aus der Untersuchungshaft entlassen - obwohl er zur Tatzeit noch unter Bewährung stand."

So lassen sich die Zahlen der Opfer rechter Gewalt gering halten (siehe taz).

Nachtrag 25.07.11: In einer Kurzmitteilung berichtet die taz:

"Fünf Monate nach dem brutalen Überfall auf einen 30-Jährigen auf dem U-Bahnhof Lichtenberg hat die Berliner Staatsanwaltschaft Anklage gegen vier junge Männer zwischen 14 und 18 Jahren erhoben. ... Laut Anklageschrift haben die Angeklagten die Taten begangen, "weil sie Hass gegen Deutsche und Freude an der grundlosen Misshandlung Schwächerer verspürten""

Die sogenannte Deutschenfeindlichkeit scheint in Deutschland einfacher feststellbar als Rassismus.

Nachtrag 01.08.11: Der Tagesspiegel kritisiert in einem Kommentar die Verwendung des Begriffs Rassismus gegenüber 'Deutschen'.

Die taz betitelt einen Artikel zu nicht regelkonform ausgestellten Visa mit Visa-Affäre, die zweite. Im ganzen Artikel verharrt der Artikel bei der offziellen Version, die das Nicht-Regelkonforme als Problem beschreibt. An keiner Stelle wird im Artikel problematisiert, dass die restriktive Visavergabe das eigentliche Problem ist. Dabei wird in Bezug auf die 'erste Visa-Affäre' sogar berichtet:

"Die Visa-Affäre brachte den damaligen Außenminister Joschka Fischer und seinen Staatssekretär Ludger Volmer (beide Grüne) unter Druck, da das Ministerium zuvor angewiesen hatte, bei der Visa-Prüfung im Zweifel zu Gunsten der Reisefreiheit zu entscheiden."

Der Skandal ist, dass nicht im Sinne der Reisefreiheit zu entscheiden ist. Das ist ein Thema, über das viel mehr zu berichten ist.

Die Schweiz hat für die Ausschaffungsinitiative gestimmt (siehe taz). Laut taz:

"Bei einer Annahme der Initiative hätte die Schweiz künftig die schärfsten Bestimmungen in ganz Europa. Zwar sehen die Gesetze fast aller Länder die Möglichkeit vor, straffällig gewordene Ausländer auszuweisen. Doch nur in Deutschland und Großbritannien gibt es Bestimmungen für eine "zwingende Ausweisung" ausländischer Personen, wenn sie zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren (Deutschland) bzw. von einem Jahr (Großbritannien) verurteilt wurden. Doch die britischen Behörden wenden das noch unter Premierminister Tony Blair verabschiedete Gesetz "UK Border Act 2007" bis heute nicht an."

Das heisst, de facto hat Deutschland noch die schärfsten Bestimmungen (da das Schweizer Abstimmungsergebniss erst noch umgesetzt werden muss).

In Bayern gibt es erste zaghafte Ansätze die Unterbringung von Asylbewerber_innen weniger menschenunwürdig zu gestalten, aber wie die taz titelt Ein paar Eimer Farbe reichen nicht, insbesondere wenn CSU-Politiker_innen meinen:

"Für die Zustände in Bädern und Küchen könne man auch gar nichts, meint Petra Platzgummer-Martin. "Die Hygiene ist Aufgabe der Bewohner", erklärt sie und sagt allen Ernstes: "Die meisten von ihnen sind putzen und abspülen nicht gewohnt." "

Erschreckend ist auch die Aussage eines FDP-Politikers bei einem Abschiebungsfall, die die taz zitiert:

""Manchmal geht der Mensch vor den Gesetzen", fin- det Tobias Thalhammer von der FDP."

Sollten die Gesetze nicht für die Menschen da sein? Wenn schützen die Gesetze, wenn nur im Ausnahmefall der Mensch im Mittelpunkt steht?

Im Abschiebegewahrsam wird der Mensch auf jeden Fall nicht geschützt, wie die taz berlin ganz kurz meldet: "Der Flüchtlingsseelsorger Ludger Hillebrand hat die Polizei erneut aufgefordert, die medizinische Versorgung der Häftlinge im Abschiebegewahrsam zu verbessern. Selbst schwerste Folterspuren wie schlecht verheilte Rippenbrüche oder ausgerissene Zehennägel würden nicht festgestellt, sagte der Jesuitenpater. Am Montag solle etwa ein 66-jähriger Mann nach Russland abgeschoben werden, obwohl unabhängige Ärzte bei ihm eine chronische Schizophrenie diagnostizierten. "Dieser Mann ist schwer krank, und jeder merkt es", sagte Hillenbrand, "jeder - nur nicht der polizeiärztliche Dienst""

Derweil plant die Bundesregierung weitere Gesetzesverschärfungen, wie die taz, um gegen sogenannte Scheinehen vorzugehen. Hier kommen Rasismus und Heteronormativität wie im Lehrbuch zusammen.

Und auch Australien schottet sich wie die taz berichtet, immer weiter gegen Ungewollte ab. Die können dann auch mal im Meer umkommen.

Der Wettkampf um die schärfsten Bestimmungen scheint gerade besonders begehrt unter den Regierungen.

Nachtrag 21.12.10: Die dänische Regierung spielt ganz vorne mit im Wettkampf um die schärfsten Bestimmungen. Die taz berichtet über ein Gesetz, dass nicht-dänischen Wohnungslosen Hilfe verwehrt:

"2007 hat die ob ihrer restriktiven Ausländerpolitik europaweit berüchtigte dänische Regierung das Sozialgesetz geändert. Seither wird Obdachlosenunterkünften, die AusländerInnen aufnehmen, die öffentliche Unterstützung gestrichen. Die Aussicht auf ein Bett oder eine warme Suppe könne ansonsten "Dänemark zur Wärmestube der ganzen Welt machen", begründete die damalige Sozialministerin Karen Jespersen das Gesetz. "

Darauhin hat sich eine private Initiative gegründet, die ohne öffentliche Mittel Hilfeleistungen bietet. Aber auch das lässt der Staat nicht zu:

"Die Herberge von "En Varm Seng" am Axeltorv war vor eineinhalb Wochen Ziel einer Polzeirazzia. Nachts um 3 Uhr holten 30 Polizeibeamte 91 schlafende Menschen aus dem Bett und nahmen 69 von ihnen wegen ihrer ausländischen Herkunft fest. 51 sollten ausgewiesen werden, hieß es erst, später wurde die Zahl 19 genannt. Unter ihnen EU-MitbürgerInnen aus Rumänien, Spanien und Frankreich. "Für Dänemark scheint die Freizügigkeit für EU-Bürger nicht zu gelten", wunderte sich ein 24-jähriger Spanier."

Mit der eingeschränkten Freizügigkeit für EU-Bürger_innen steht Dänemark nicht alleine da. Wann immer EU-Regierungen ungewollte EU-Bürger_innen (Roma, Wohnungslose, Arbeitssuchende, ...) in ihrem Land sehen, schränken sie dieses EU-Grundrecht willkürlich ein.

Nachtrag 23.12.10: Frankreich macht nach wie vor bei dem Wettbewerb mit wie die taz berichtet. Zum einen legalisieren sie jetzt ex post ihre antiziganistische Politik:

"Jetzt wurde für die repressive Politik gegen die Roma aus Osteuropa auch die bisher fehlende gesetzliche Grundlage nachgeliefert: Die unbefugte Errichtung von Zelt- und Hüttenlagern auf öffentlichen oder privaten Grundstücken wird ein Vergehen, für das auch ausländische EU-Bürgern mit einem Landesverweis bestraft werden können. Die Räumung solcher Camps kann künftig von den Polizeipräfekten angeordnet werden. Sie muss den Betroffenen 48 Stunden vorher angekündigt werden."

Zum anderen fühlen sie sich von der Schweizer Abstimmung inspiriert: "nspiriert von einer kürzlichen Volksabstimmung in der Schweiz über die Ausweisung "krimineller Ausländer" hat die rechtskonservative Gruppe "Droite populaire" in der Regierungspartei UMP ganz zuletzt noch mit Erfolg einen Antrag eingebracht, der es gesetzlich erleichtert, verurteilten Ausländern die Rückkehr nach Frankreich zu verbieten."

Nachtrag 26.06.11: Weitere Verschärfungen laut taz in Dänemark.

Nachtrag 11.01.12: Laut taz legt Frankreich mal wieder nach: mehr Abschiebungen, Quoten für Einwanderung, Studierenden aus Nicht-EU-Ausland nach Abschluss keinen Aufenthalt gewähren, Zahl der Migrant_innen verringern (weil die alle kriminell sind), ...

Am 7.12.10 war die taz eine Deutschland-taz. Online finde ich sie als solche nicht, also kann ich nicht als ganze auf sie verweisen. Auch das Editorial konnte ich bis jetzt nicht online finden, also zitiere ich aus der Print-taz:

"Wenn Sie diese Ausgabe lesen, sollten Sie wissen: Sie ist keine Wohlfühl-taz. Das sollte sie auch nicht sein. Wir sind gespanntauf Ihren empörten Protest und Ihre überbordenden Liebesbriefe."

Von mir gibt es weder noch. Eine Wohlfühl-taz war es nicht, aber auch keine Empör-taz, eher eine langweilige taz. Vieles was drin stand war schon ok, aber innovativ, besonders politisch, denkanregend, etc. war es (für mich) nicht.

Grundsätzlich habe ich nichts dagegen, dass Sarrazin wieder mal zwei Seiten Zeitung geschenkt werden (von wegen Meinungsfreiheit und so). Allerdings sollten diese zwei Seiten auch irgendwas bringen. Das kann ich bei dem Interview mit Broder nicht sehen. Der arme Sarrazin verkauft sich als Opfer und mehr hat er nicht zu sagen. Spannend war nur die Aussage:

"Ich bin dann auch den meisten Textentschärfungsvorschlägen des Verlages brav wie ein Lamm gefolgt. Irgendwann in einer Spätphase meinte der Verlag, ich sollte doch überall das Wort "Rasse" durch "Ethnie" ersetzen. Das habe ich dann auch gemacht. Das war mir völlig egal."

Das zeigt zum einen, dass Sarrazin noch offener rassistisch ist als er sowieso schon erscheint, und zum anderen ist es ein weiterer Beleg, wie der Begriff Ethnie die rassistische Bedeutung von Rasse übernimmt.

In Ranga Yogeshwars Artikel hat mir seine Worterklärung für Patriot gefallen: "der Patriot - diese Kreuzung aus Patria und Idiot!" - Ansonsten war sein Artikel über den Sicherheitswahn vor etwa einem Monat wesentlich interessanter als der in der Deutschland-taz.

Das Gespräch mit Erika Steinbach und anderen schliesslich hat zwar Steinbachs rassitische Ansichten (neben ihren Vorstellungen von Leitkultur insbesondere in ihrem Verhalten und Aussagen zu Naika Foroutan - so mütterlich, abwertend, rassitisch und sexistisch zu gleich - und in ihrem Ignorieren und Abwerten von Neco Celik - der war ganz offensichtlich der böse Ausländer, während Foroutan die gute war) gut dargestellt. Aber wozu? Bringt uns das irgendwie weiter?

Es gäbe so viele Themen, zu denen pointierte Artikel angebracht wären. Es gibt so viele Autor_innen, die wirklich was denkanregendes zu sagen haben. Warum waren die nicht in der Deutschland-taz? Warum so viel Wirbel um so wenig?

Hoffentlich hilft sie mir gegen die Erkältung.