Mittwoch, 15. Februar 2006
Abschiebehaft zum Hotelpreis
titelt die taz berlin heute.

Ein 63jähriger Insasse des Berliner Abschiebegefängnisses aus Mazedonien hat versucht sich umzubringen. Nicht (nur) weil er abgeschoben werden soll. Sondern (auch) weil er für seine Abschiebehaft bezahlen muss, 62 € pro Tag. Am Anfang der Haft hatte er noch 1800 €, die ihm abgenommen wurden. Jetzt hat er wohl nichts mehr. Je nachdem wie lange er in Abschiebehaft war, hat er sogar Schulden. Es gibte InsassInnen, die schon acht Monate einsitzen. Und das obwohl das einzige 'Gesetzeswidrige', was sie getan haben, ist, dass sie ohne gültige Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland waren.

Dieses System ist so menschenunwürdig. Dabei schützt 'unser' Grundgesetz doch die Menschwürde.

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Von welchen System ist die Rede? Und wenn schon, leider ist kein System perfekt. Doch man könnte nicht behaupten, dass das System im BRD menschenunwürdig ist (falls du das meinen solltest). Es lässt sich nicht alles in Regeln fassen, es gibt immer wieder Lücken bzw. "Härtefälle". Dann liegt es immer an den Verantworlichen selbst, zu entscheiden. Sollten diese Entscheidungen ungerecht sein, liegt es in der Veranwortung der Gesellschaft, dies anzuprangern.

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Das System Abschiebehaft
ist das menschenunwürdige. Menschen, die in Deutschland 'Illegale' genannt werden, scheinen mit diesem rechtlichen Status auch alles Recht auf Menschenwürde zu verlieren.

Die Bundesrepublik Deutschland als ganzes meinte ich nicht.

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"leider ist kein System perfekt" ... institutionalisierte abschiebehaft ist eine späte erfindung im deutschen asylrecht. sogesehen hätte man einfach nur die finger davon lassen brauchen, um ein mosaiksteinchen perfektion zu haben, anstatt sie zu mutieren. die menschen aber auch noch dafür zur kasse zu bitten ist außerordentlich zynisch, war mir bis jetzt auch nicht bekannt.

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