Wen nicht in Europa, auf welchem Kontinent liegen Serbien, Mazedonien und Montenegro dann?
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"Familienministerin Nadine Morano hat nichts gegen sie - sofern sie sich an die Spielregeln der Integration halten: "Was ich von einem jungen Muslim erwarte, der die französische Nationalität hat, ist, dass er sein Land liebt, dass er eine Arbeit findet, dass er nicht Verlan (Jargon der Banlieue-Jugend) redet und dass er nicht die Mütze verkehrt trägt.""
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"Da kommen Gegenargumente wie ,Polen sind Diebe' ", erzählt Damus. "Eine Straßenbahn mache es ihnen leichter, über die Grenze zu fahren.""
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Eigentlich wollte ich ja eine Bockwurst essen. Deutschtümelei wollte ich dabei aber dann doch nicht unterstützen und habe mich für andere Küche entschieden.
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Eigentlich fühle ich mich hier wohl. Alltagsrassismus in Potsdam
(via katunia)
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Nachtrag 25.01.10: Aus der taz: "Familienpolitik zählte bislang nicht zu Köhlers Kernkompetenzen. Bislang gibt es auch keine Anzeichen dafür, dass sie ihr Arbeitsbereich überhaupt ernsthaft interessiert."
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Die Frage ist nur, wie gegen Homophobie vorgegangen wird. Fraglich wird es, wenn zur Bekämpfung eines Ausgrenzungsmechanismus ein anderer genutzt wird. Die 'Festung Europa' genannte Abschottung der EU gegenüber dem Rest der Welt ist ein rassistisches System, das abgeschafft werden muss. Wenn nun Leute versuchen diesen staatlich legitimierten Ausgrenzungsmechanismus zu nutzen, um gegen homophobe Äußerungen von rassistisch Ausgrenzbaren vorzugehen (wie es z.B. Volker Beck laut taz gemacht hat), wird dadurch diese Ausgrenzung legitimiert und stabilisiert.
Rassismus statt Homophobie (von rassistisch Ausgrenzbaren, die anderen können so schliesslich nicht abgehalten werden Homophobes zu äußern) kann nicht die Lösung zum Problem sein.
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"Er brachte Babas kurdische Herkunft ins Spiel und unterstellte ihr, ein Feindbild von Staat und Polizei zu kultivieren. Von "Menschen und Abgeordneten" deren Familien in Deutschland "Asyl" bekommen hätten, könne man erwarten, dass sie hiesige Gesetze respektierten."
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Nachtrag 09.05.10: Die taz berichtet über eine angebliche Lockerung des Lagersystems:
""Ich kriege das Kotzen, wenn dieser Kompromiss von CSU-Abgeordneten als historischer Schritt gefeiert wird", sagte der Sprecher des Bayerischen Flüchtlingsrats, Alexander Thal. "
Lalon Sander bezeichnet in seinem Kommentar das zugrundeliegende Weltbild als "Rassismus".
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Welche Leser_innen will die taz binden?
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"Der alte Mann mit dem weißen Hut sieht aus wie ein Zauberer."
und dann ist er schon einer:
"Mit kehliger Stimme bittet der Zauberer um Wohlstand, Gelingen und Gesundheit für alle, die an diesem Tag gekommen sind. "
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"Um so genannte Scheinehen zu vermeiden, wollen die Koalitionspartner prüfen, die Ehebestandszeit zur Erlangung eines eigenständigen Aufenthaltstitels von derzeit zwei auf drei Jahre zu verlängern."
Dass heisst, dass zugezogene Ehepartner_innen noch ein Jahr länger von ihrem Ehepartner_in abhängig sind. So wird es z.B. noch schwieriger aus einer gewalttätigen Ehe zu flüchten.
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"Die Neufassung des Bleiberechts hat einen Passus, der mehr oder weniger geschaffen wurde, damit die Zogajs abgeschoben werden können."
Und das alles unter dem Motto: "Österreichs Regierung bleibt unbeirrt: "Recht muss Recht bleiben", heißt es." Dafür kann das Recht auch mal ein bisschen angepasst werden.
Nachtrag 21.03.10: Die taz berichtet: Kein Asyl für Arigona und ihre Familie.
Nachtrag 19.06.10: Die taz berichtet, dass der Verfassungsgerichtshof entschieden hat, dass der Abschiebung keine rechtlichen Hindernisse entgegenstehen.
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