anders deutsch

Die taz hat die Berliner Polizistinnen Susanne Bauer und Martina Linke zu Personenschutz bei Familienkonflikten interviewt:

taz: "Die Präsidentin des Juristinnenbundes, Jutta Wagner, meint, die Gefährdung durch Männer aus Migrantenfamilien sei unter Umständen größer, weil Gewalt gegen Frauen in manchen Gesellschaften traditionell nicht geächtet sei. Kann es sein, dass die Polizei auf Migrantenmänner ein schärferes Auge haben sollte?

Bauer: Die Statistiken sprechen eine andere Sprache. Gewalt kommt in Migrantenfamilien nicht viel häufiger vor als in anderen Familien. Auch Tötungsdelikte an Frauen werden nicht vorrangig durch Migranten begangen.

Linke: Es gibt Indikatoren für die Einschätzung von Gefährdungslagen, und die sind für alle gleich: Etwa, ob der Täter sozial integriert ist oder allein. Ob er über seine Probleme sprechen kann oder nur mit Gewalt reagiert. Da kann der Migrationshintergrund eine Rolle spielen, er muss es aber nicht. "

Sehr gut, dass die Polizistinnen sich nicht auf einfache kulturalistische Ansäzte einlassen.

"Denn in der Regel muss man wohl nicht besonders erwähnen, dass vermeintliche Al-Qaida-Sympathisanten dem muslimischen Glauben angehören und keine Buddhisten sind." schreibt Christian Rath in der taz über die 'Anti-Terror-Datei'.

Wenn das so ist, warum dann explizit die Religionszugehörigkeit aufnehmen? Wenn islamistische TerroristInnen entdeckt werden, ist es uninteressant, dass sie Muslime sind. Wenn tamilische TerroristInnen gefunden werden sollten ist es ziemlich sicher, dass es Hindus sind. Und Sinhala-TerroristInnen sind mit großer Sicherheit BuddhistInnen. Auf irgendeine Ideologie beziehen sich wohl alle TerroristInnen, aber interessant ist weniger die Ideologie als die jenigen, die Terror verbreiten wollen. Sie müssen gefunden werden.

Wenn nun die Religionszugehörigkeit gespeichert werden soll, liegt die Vermutung nahe, dass alle Muslime unter dem Generalverdacht des Terrorismus gestellt werden. Das ist aber ein verkehrter Umkehrschluss: Auch wenn wohl alle islamistischen TerroristInnen Muslime sind, sind nicht alle Muslime in der Gefahr islamistische TerroristInnen zu werden.

"... fiel es Horst Köhler leicht, das Hohelied der ...integration von Flüchtlingen ... zu singen und sie nebenbei wegen "ihres Fleißes, ihres Leistungswillens und ihrer Bereitschaft, sich auf Neues einzustellen" auch als Vorbilder ... zu preisen. schreibt die taz. Es geht allerdings nicht um die Flüchtlinge und MigrantInnen aus Afrika, Asien, etc. Die werden weiterhin als Gefahr für uns gesehen, die uns überrollt (z.B. auf tagesschau.de) und bei denen wir gar nicht von der "Bereitschaft, sich auf Neues einzustellen" begeistert sind. Gelobt hat 'unser' Bundespräsident am 'Tag der Heimat' die 'Vertriebenen' (also jene, die sich auch nach 60 Jahren noch nicht assimiliert haben, die weiterhin auf ihrer 'anderen' Herkunft bestehen und dabei gefördert werden). Denn das waren "alles rechtschaffene, immerzu ackernde Christen" sagt die taz. Und was will sie uns damit sagen?

Endlich haben 'wir' eine Lösung, wie 'wir' uns vom Antisemitimus reinwaschen können. 'Wir' machen ihn zum Problem der 'Muslime' und müssen 'uns' dann nicht mehr mit 'uns' selber beschäftigen. Dazu organisieren 'wir' Tagungen wie Strategien zur Bekämpfung von Antisemitismus bei Personen mit arabischem/islamischen Hintergrund.

"Ziercke sagte, die Radikalisierung der Beschuldigten habe erst in Deutschland stattgefunden.", schreibt die taz in einem Bericht über die 'Koffer-Bomber'.

"Der kleine Bürener Verein "Hilfe für Menschen in Abschiebehaft" bekommt für sein Engagement in Deutschlands größtem Abschiebeknast den Aachener Friedenspreis." berichtet u.a. die taz.

Seyran Ates, die immer wieder polarisierte, von ganz unterschiedlichen Seiten angegriffen und vereinnahmt wurde, gibt ihre Anwaltstätigkeit auf (siehe Bericht der taz. Ich gehöre eher zu denen, die argumentieren, dass Ates immer wieder den islamophoben Mainstream bedient hat. Das sie differenzierter ist (sein kann?), zeigt aber ein Auszug aus dem taz-Artikel:

Mit dem Islam habe das aber wenig zu tun, auch andere Religionen seien wenig frauenfreundlich. Eher seien soziale Frustrationen die Ursache. "Die Männer verlieren ihre Rolle als Ernährer, und sie müssen erleben, dass Frauen besser und erfolgreicher schon in der Schule sind. Die letzte Bastion der Männlichkeit ist Gewalt."

Einen solchen Schwerpunkt in der Analyse auf patriarchale Strukturen und soziale Misstände ist dringend notwendig.

Der Kommentar von Heide Oestreich zu Ates Schritt ist nachdenkenswert.

Eben noch fast alle Kriterien für die Einbürgerung erfüllt und jetzt die für die Ausweisung:

Die taz berichtet:

Ein aus Nigeria stammender Mann, der seinen deutschen Pass mit falschen Angaben erschlichen hat, darf ausgewiesen werden. Das Verwaltungsgericht Karlsruhe wies in einem gestern publizierten Urteil die Klage des Mannes gegen die Ausweisung zurück. Ob sie stattfindet, ist fraglich: Laut Gericht ist er derzeit "staatenlos"

Als sich die deutschen Behörden nicht für die Freilassung von Murat Kurnaz eingesetzt haben, konnten sie sich vielleicht noch dahinter verstecken, dass er kein deutscher Staatsbürger ist (und damit in behörlicher Logik auch nicht nach Deutschland gehört). Bei Mohammed Zammar müssen sie schon irgendwie davon ausgehen, dass es Staatsbürger verschiedener Klassen gibt, sonst hätten sie ihre Schutzpflicht für deutsche StaatsbürgerInnen nicht so eklatant missachten dürfen.

Staatsbürgerschaft ist eben nicht alles, es scheint doch um Blut zu gehen.

Nachtrag 15.11.10: In Pakistan ist ein deutscher Staatsbürger bei einem Drohnenangriff getötet worden. Auch er scheint maximal zur zweiten Klasse zu gehören. Die taz berichtet:

"Die Bundesanwaltschaft hat es nicht eilig. Vor mehr als vier Wochen wurden drei Islamisten aus Deutschland in Pakistan getötet, vermutlich bei einem Drohnenangriff. Doch noch immer haben die Karlsruher kein förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Nur zum Vergleich: Wenn Taliban einen deutschen Soldaten in Afghanistan töten, eröffnet die Bundesanwaltschaft sofort und routinemäßig ein Ermittlungsverfahren - auch wenn kaum Chancen bestehen, die Täter je zu erwischen."

An der Diskussion um das geplante Mahnmal an die Verfolgung Homosexueller in Nazi-Deutschland beteiligt sich Maren Kroymann in der taz. Sie plädiert dafür, dass auch explizit der verfolgten Lesben gedacht wird, auch wenn diese eine andere Form der Verfolgung als die Schwulen erfahren haben.

"Dass wir Lesben in der Gesellschaft heute immer noch so viel weniger sichtbar sind als die schwulen Männer, dass es immer noch so lähmend wenige Promilesben gibt, die souverän dazu stehen, vor allem unter den älteren, hängt auch mit dieser Tradition der verinnerlichten Selbstauslöschung zusammen - die es im Übrigen nicht erst seit den Nazis gibt und die mit den Nazis auch nicht aufgehört hat. Es ist ein Patriarchatsphänomen. Selbst bei einer verachteten Minderheit gibt es noch Rangunterschiede nach Geschlechtszugehörigkeit.

Das Mahnmal für die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus, das jetzt zur Rede steht, soll die Toten würdigen, an die erinnern, die ihrer sexuellen Orientierung wegen litten. Es soll aber auch für die Menschen heute gelten. Denn es gibt sie noch, die Ausgrenzung, die Diskriminierung, die Repression, deren Leidtragende wir mit diesem Mahnmal betrauern. Es gibt sie in anderer Form, aber basierend auf denselben Vorurteilen.

Um Ressentiments, ja Homophobie zu erleben, müssen wir nicht unbedingt nach Polen fahren. Es reicht auch, sagen wir mal, Baden-Württemberg. Oder Berlin-Neukölln. Ein Mahnmal ohne Lesben aber heißt, dass unser Nichtvorhandensein auf höchster symbolischer Ebene sanktioniert wird."

Nachtrag 01.09.06: In einem Leserinnenbrief weist eine Leserin darauf hin, dass auch Lesben von den Nazis verfolgt wurden:

"Lesben erhielten als "perverse Volksschädlinge" meist den "schwarzen", also den "asozialen" Winkel."

Friedbert Pflüger, der CDU-Kandidat für den Berliner Bügermeisterposten, hat ein einfaches Weltbild: Du bist Migrant? Ich CDU!. In seinem Versuch, sich dem Thema Migration anzunehmen, zementiert er die Unterscheidung zwischen den 'MigrantInnen' und 'uns'. Früher hatte er ja auch schon gegen die Heinersdorfer Moschee gehetzt. Die 'MigrantInnen' sind schliesslich alle gleich und so kann er dann, wie die taz berichtet, auf eine Anfrage zu der Familie Aydin auch schon mal mit einer Tirade gegen die Sürücüs antworten.

Die No-Go-Area-Diskussion in Deutschland scheint schon lange vergessen, die No-Go-Areas aber bestehen weiter: In Pankow wird ein Schwarzer angegriffen und verletzt, ein paar Tage später eine ähnliche Tat am Alexanderplatz, in Wittenberg werden rassistische Schläger verurteilt.

Derweil muss sich der Zentralrat der Sinti und Roma an die UN wenden, um den Rassismus eines 'deutschen' Kriminalbeamten anzuklagen:

"Damit sei erstmals bei den UN eine Beschwerde wegen rassistischer Diskriminierung gegen Deutschland eingeleitet worden. Der bayerische Beamte hatte in einem Leserbrief an ein Kriminalistenmagazin Sinti und Roma als "Made im Speck der Wohlfahrtsgesellschaft" bezeichnet. Staatsanwaltschaft und OLG Brandenburg hatten eine Strafverfolgung wegen Volksverhetzung abgelehnt."

Dazu hatte die taz schon vorher berichtet:

"Der Beamte hatte Sinti und Roma in einem Leserbrief in der in Brandenburg erscheinenden Fachzeitschrift der kriminalist als "Made im Speck der Wohlfahrtsgesellschaft" bezeichnet und der "Sozialschmarotzerei" bezichtigt. Die Behörde hatte Ermittlungen wegen Volksverhetzung eingestellt, weil der Brief von der Meinungsfreiheit gedeckt sei und wegen der geringen Verbreitung der Postille des Bunds Deutscher Kriminalbeamter nicht als volksverhetzend bewertet werden könne."

Die 'europäischen' Länder sind immer auf der Suche, wie sie die 'Festung Europa' noch abschreckender und fester machen können. Dabei werden auch Tote in Kauf genommen. Das Schengen-Informationssystem wird vorallem dazu genutzt:

"Den meisten Speicherplatz aber belegt der Kampf gegen illegale Einwanderer - 766.885 haben bereits einmal vergeblich in der EU Asyl beantragt und sollen beim nächsten Mal nicht mehr über die Grenze gelassen werden oder sind aus anderen Gründen im Schengenraum unerwünscht."

In Deutschland widmet man sich dem Phantomproblem von Scheinvätern:

"Der vermutete Missbrauch allerdings sei bisher überhaupt nicht belegt, hält etwa der Verband binationaler Familien und Partnerschaften (iaf) dem entgegen. Die Innenministerkonferenz hat zwar von April 2003 bis März 2004 erhoben, dass 1.694 ausreisepflichtige Mütter wegen ihres deutschen Kindes ein besseres Aufenthaltsrecht erhielten. Allerdings ist nicht bekannt, ob die Väter "Scheinväter" oder wirkliche soziale Väter sind. Caritas und Pro Asyl jedenfalls geben an, dass ihnen keine Fälle von Missbrauch bekannt seien. Eine "Diskriminierung" wirft deshalb der iaf dem Ministerium vor."

Dabei gibt es viel einfachere und humanere Abschreckungsmöglichkeiten wie die taz berichtet:

Tamara Hentschel vom Verein Reistrommel hat noch einen anderen Vorschlag: "Man sollte den Eltern der hier lebenden Migranten großzügiger Besuchsvisa erteilen." In einer Großfamilie mit drei Generationen hätten üblicherweise die Alten das Sagen. Hentschel weiter: "Ich habe oft erlebt, dass sie während eines Deutschlandbesuchs erstaunt darüber waren, dass ihre Kinder sieben Tage in der Woche für ihr Geld arbeiten und keine Ausflüge mit ihnen unternehmen können. Hat man das einmal selbst gesehen, wird man keinem anderen Familienmitglied ein solches Leben zumuten."

Nachtrag 06.09.06: Von weiteren Forderungen nach Abschottung berichtet die taz: "Inselpräsident Adán Martín verlangte von Madrid und Brüssel einmal mehr eine wirksame Abschottungspolitik.

Die PolitikerInnen lernen nicht dazu, sie versuchen weiter ihre zum Scheitern verurteilte Abschreckungspolitik anstatt andere Wege zu gehen.

In meinen Lehrveranstaltungen sind schon einige rassistische, sexistische und homophobe Äußerungen gefallen. Zum Teil aus klar religiöser Überzeugung, denn für einige KatholikInnen ist zum Beispiel Homosexualität etwas Unnatürliches, etwas zu Verurteilendes, etwas das keine Existenzberechtigung hat. Zum Teil aber auch aus der ganz allgemeinen Mehrheitsmeinung heraus, die subtile rassistische, sexistische und homophobe Äußerungen für völlig legitim hält. Ich vermute mal, dass in meinen Lehrveranstaltungen relativ wenige solche Äußerungen fallen, denn schliesslich geht es meistens um Rassismusforschung. Wenn sie denn fallen, dann versuche ich sie zu kontern, dann setze ich theoretische Diskurse dagegen oder verbitte mir auch mal zu diskriminierende Äußerungen. In versuche meine Lehre so zu gestalten, dass Diskriminierendes für die Mehrheit nicht akzeptabel ist, dass diskriminierendes Verhalten reflektiert wird und theoretische Konzepte erarbeitet werden, die dagegen stehen. Soweit kann ich gehen. Damit erreiche ich nicht alle. Aber soll ich die überzeugten RassistInnen, SexistInnen und Homophoben deswegen bei jemanden anzeigen?

In der Diskussion um den Kieler Verdächtigen fordern einige jetzt, dass Lehrende 'islamistische' Studierende beim Verfassungsschutz melden (siehe z.B. die Kommentare in der taz). Woher sollen Lehrende denn wissen, dass es sich bei den Studierenden um gewaltbereite potentielle TerroristInnen handelt? Wie soll bei einer solchen Forderung verhindert werden, dass 'muslimische' Studierende mit abweichenden Meinungen unter Generalverdacht gestellt und stigmatisiert werden?

Ich werde das Problem kaum haben. Meine Universität ist nahezu 'muslimfrei', es studieren da fast nur 'Weiße'. Und für deren rassistische, sexistische und homophoben Äußerungen interessiert sich der Verfassungsschutz nicht. Ein Generalverdacht bei ihnen wäre natürlich absurd.

Nachtrag 31.08.06: Nun fragt Christian Füller in der taz: Ist die Uni nur der ideale Parkplatz für "Ready to kill"-Studenten - oder ist sie gar deren Brutstätte? Was für eine Frage ist das? Ist das universitäre System nun am Terrorismus Schuld?

Universitäten regen zum Denken an, bringen junge engagierte Menschen zusammen, vermitteln Wissen. Unter den Studierenden waren schon immer auch Radikale, die sich zusammen taten, um das System zu verändern. Das ist nichts Neues. Die Frage ist doch nicht, ob an Unis auch Terroristen herangebildet werden, sondern warum Menschen zu Terroristen werden.

Nachtrag 14.03.07: Die MitarbeiterInnen der Münchner 'Eliteuni' werden per Email zum Verdächtigen und Denunzieren aufgerufen (yeahpope hat auch schon dazu gebloggt). Und das bayrische Inneministerium verteidigt das ganze laut taz auf gewohnt rassisitische, islamophobe und menschenrechtswidrige Art:

"Entsprechend verteidigt auch das bayerische Innenministerium solche generellen Warnhinweise. "Es geht dabei nicht um einen Generalverdacht gegenüber manchen Studierenden, etwa aus Problemstaaten", sagte Ministeriumssprecher Rainer Riedl der taz. "Aber es hat schon Fälle gegeben, bei denen Studierende an Anschlägen oder der Vorbereitung beteiligt waren." Für die Sicherheitsbehörden sei es nicht möglich, sämtliche weichen Ziele alleine zu kontrollieren, deswegen müsse man eine "Kultur des Hinschauens" entwickeln. "Das ist keine Denunziation, sondern staatsbürgerlicher Beitrag zur Gefahrenabwehr."

Gerade Hochschulen seien dabei ein wichtiger Partner, denn einer von wenigen legalen Aufenthaltsgründen für Studierende aus "Problemstaaten" sei der Aufenthalt zu Studienzwecken. "Deswegen muss man sich anschauen, wenn jemand von T-Shirt und Jeans plötzlich zu Bart und Kaftan wechselt", so Riedl. Das könnten "äußere Anzeichen einer inneren Radikalisierung" sein."

SAT1 macht die rassistische Dokusoap Wie die Wilden (mehr dazu bei riemer-o-rama) und die taz berichtet darüber. Anstatt den Rassismus aufzuzeigen und anzuklagen, reproduziert sie die rassistischen Begriffe:

"Es ist etwas im Busch ... Wenn die Wilden ... Die "Wilden" sorgen für eine aufregend-lebendige Kulisse. ... Deutschland zu Gast in den rückständigsten Winkeln der Welt ... Selbsterfahrungsrunde in der Lehmhütte ... im Lendenschurz zwischen den ausgemergelten Einheimischen ... Dreck, dem zu viel an Körperkontakt ... dem Exhibitionismus .... der armseligen Fremde"

Was an diesen (häufig durch EthnologInnen geprägten Begriffen) rassistisch ist, haben Susan Arndt und Antje Hornscheidt in ihrem Nachschlagewerk "Afrika und die deutsche Sprache" (2004, Unrast) ausgeführt. Gemein ist den meisten Begriffen, dass sie das 'Fremde' als primitiver und unzivilisierter als das 'Eigene' darstellen. Das sieht frau schon daran, dass die Begriffe nur für 'Afrika' aber nicht für 'Deutschland' verwandt werden. Da empfinden wir sie klar als unangemessen. Die Begriffe mögen auf den ersten Blick neutral erscheinen, sie sind es aber nicht. Die Assoziationen, die sie hervorrufen, sind klar rassistisch, reproduzieren das Bild von hierarchischer Ungleichheit.

Das Ende des taz-Artikels zeigt das noch mal deutlich:

Und vielleicht kommen bald Stammesmitglieder aus Togo, Indonesien und Namibia nach Deutschland, zum interkulturellen Austausch und zur neuen Soap "Wie die Deutschen - Wilde in Deutschland."

Sollten hier wirklich die Rollen getauscht werden, dann müsste es heissen:

Und vielleicht kommen bald Familien aus Togo, Indonesien und Namibia zu Stämmen nach Deutschland, zum interkulturellen Austausch und zur neuen Soap "Wie die Wilden - Togolesen, Indonesier und Namibier im Busch".

PS: Wenn die taz in einem Bericht über den vermutlichen Bombenleger schreibt:

"aus einem in der Region um das nordlibanesische Tripoli beheimateten Clan"

ist auch dies die Übernahme von rassistischen Begriffen. Warum stammt er nicht aus einer Familie? Warum aus einem Clan? Wann würden wir den Begriff für eine 'Deutsche' benutzen?

Nachtrag 30.08.06: Die taz berichtet auch über die Kritik an der Sendung:

"Die Sensation soll aus der konstruierten Verschiedenheit des Europäers und des ,Wilden' erwachsen", erklärt Roger Künkel, Präsident der Gesellschaft für afrikanische Philosophie. "Es ist eindeutig, dass hier ein Gegensatz hergestellt wird zwischen den Deutschen als Vertretern des entwickelten Homo sapiens und den Himba als Vertretern des unterentwickelten, primitiven Dritte-Welt-Menschen."

Künkel steht mit seiner Kritik nicht allein. "Sat.1 hat durch die Zurschaustellung der Himba deren menschliche Würde verletzt", sagt David Amutenya, Erster Sekretär der Botschaft Namibias in Berlin. Außerdem sei der Titel in kolonialer Sprache verfasst, was Namibia nicht akzeptieren könne.

"Ich appelliere an alle Kommilitonen und an die Hochschulen", sagte Bode der taz, "sich für ausländische Studierende mehr zu öffnen." Aus Befragungen weiß der DAAD, dass selbst die privilegierten Stipendiaten des Austauschdienstes die schwierige Kontaktaufnahme zu deutschen Studierenden bemängelten. Ein Viertel von ihnen empfindet es als Manko, dass sie sich nicht angenommen fühlten.

Der DAAD wirbt um ausländische Studierende und gegen Islamophobie.