Montag, 2. April 2007
Integration als Sanktionierungsmaschinerie
Die taz zitiert den Vorstitzen der Türkischen Gemeinde Kenan Kolat: "allerdings betont er, dass die "Integration nicht zur Sanktionierungsmaschinerie gemacht werden darf"."

Dabei bezieht er sich auf ein Positonspapier der CDU/CSU in der Fordern sehr viel größer als Fördern geschrieben wird:

"Für Hartmut Koschyk (CSU), der als Vorsitzender der Arbeitsgruppe das Papier vorstellte, steht fest, dass Deutschkenntnisse der "wichtigste Schlüssel zur Integration" sind. Bußgelder bis zu 1.000 Euro, Kürzungen der Hartz-IV-Bezüge um 30 Prozent oder Beendigung der Aufenthaltserlaubnis sollen nach dem Willen der CDU/CSU zukünftig allen drohen, die beim Sprachkurs "pflichtwidrig" fehlen. Die bloße Teilnahme reicht nicht; die Prüfungen müssen auch bestanden werden. Auf der Basis des Textes will die Union ihre Vorstellungen zum Integrationsplan formulieren, der nach der Sommerpause im Bundestag beraten werden soll."

Wenn das nicht integrationsfördernd ist ...

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Integriert
"Vor neun Jahren hatte er es mit seinen Parteifreunden krachen lassen. Das Regensburger Boulevardblatt Die Woche berichtete damals unter der Überschrift "Schluckspecht unter Naziflagge" von Trinkgelagen samt Horst-Wessel-Gesängen und Hakenkreuzfahnen. Gegen den Text ging Fürst gerichtlich vor, aber die Verteidigung ging nach hinten los. Vor dem Landgericht sagten Zeugen aus, dass "Porno satt" im Videorekorder gelaufen sei und dass Fürst beim Aufhängen der Hakenkreuzfahne betrunken umgefallen sei. Nach einer Berufungsverhandlung stellte 1998 schließlich das Oberlandesgericht Nürnberg fest, dass diese Angaben zwar nicht endgültig bewiesen seien, aber doch veröffentlicht werden durften. Kurze Zeit später wurde Fürst in den Vorstand der JU Bayern und auch in den Bundesvorstand der JU Deutschland gewählt - zuständig für die Grundwerte-Kommission. CSU-Generalsekretär Markus Söder sagte als damaliger bayerischer JU-Chef, dass man als Politiker eben mit einer missliebigen Presse leben müsse." berichtet die taz.

Vielleicht sollten auch CSU-PolitikerInnen Integrationskurse besuchen, in denen ihnen das Grundgesetz nahe gebracht wird.

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Erinnerung
"Gestern wurde in Dresden erstmals in der Bundesrepublik ein Platz nach einem Opfer rassistischer Gewalt benannt. Er liegt unweit der Stelle, an der der Mosambikaner Jorge Gomondai in der Nacht zum Ostersonntag 1991 aus einer fahrenden Straßenbahn gestoßen wurde. Wenige Tage später, am 6. April, erlag er im Krankenhaus seinen Verletzungen." berichtet die taz

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