Montag, 2. April 2007
Integration als Sanktionierungsmaschinerie
Die taz zitiert den Vorstitzen der Türkischen Gemeinde Kenan Kolat: "allerdings betont er, dass die "Integration nicht zur Sanktionierungsmaschinerie gemacht werden darf"."

Dabei bezieht er sich auf ein Positonspapier der CDU/CSU in der Fordern sehr viel größer als Fördern geschrieben wird:

"Für Hartmut Koschyk (CSU), der als Vorsitzender der Arbeitsgruppe das Papier vorstellte, steht fest, dass Deutschkenntnisse der "wichtigste Schlüssel zur Integration" sind. Bußgelder bis zu 1.000 Euro, Kürzungen der Hartz-IV-Bezüge um 30 Prozent oder Beendigung der Aufenthaltserlaubnis sollen nach dem Willen der CDU/CSU zukünftig allen drohen, die beim Sprachkurs "pflichtwidrig" fehlen. Die bloße Teilnahme reicht nicht; die Prüfungen müssen auch bestanden werden. Auf der Basis des Textes will die Union ihre Vorstellungen zum Integrationsplan formulieren, der nach der Sommerpause im Bundestag beraten werden soll."

Wenn das nicht integrationsfördernd ist ...

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