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Donnerstag, 8. Februar 2007
Kein unmittelbarer Zusammenhang
urmila, 00:52h
Die taz zum rassistischen Angriff auf Ermyas M.:
"Das Fazit der Ermittler gab die Bundesanwaltschaft schon im Mai zu Protokoll: Die Tat habe sich in zwei Abschnitten ereignet - zunächst habe eine Pöbelei stattgefunden und später, etwa 50 Meter entfernt, die Schlägerei. Die "nachweislich fremdenfeindlichen Äußerungen der Täter" stünden daher "weder räumlich noch zeitlich in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Niederschlagen des Opfers"."
Die Strategie der Verharmlosung ist also aufgegangen.
Und am Rande: Dass es um Rassismus ging, hat die Staatsanwaltschaft festgestellt: "Nach Darstellung der Staatsanwaltschaft sollen die zwei Angeklagten Ermyas M. im Zuge eines Streits gegen vier Uhr morgens an der Tram-Haltestelle als "oller Nigger" und "Scheißnigger" angepöbelt haben."
Nachtrag 08.02.07: Im 'Fall Kurnaz' gelten allerdings andere Regeln. Da reichen wenige Indizien, um die ideologische Schuld zu beweisen. Die taz berichtet:
"Exbundesinnenminister Otto Schily hält den ehemaligen Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz für unglaubwürdig und lehnt eine Entschuldigung bei ihm ab. "Wer sich kurz nach den Anschlägen vom 11. September 2001 einen Kampfanzug, ein Fernglas und Schnürstiefel kauft und, ohne sich von seiner Familie zu verabschieden, nach Pakistan reist, will dort ja wohl nicht mit dem Fernrohr Allah suchen", sagte Schily der Zeit. "Ich bleibe dabei: Die Aussagen des Herrn Kurnaz zum Ziel seiner Pakistanreise sind nach wie vor unglaubwürdig." Der SPD-Politiker verteidigte die Haltung von Rot-Grün, Kurnaz aus Sicherheitsgründen die Einreise nach Deutschland zu verweigern."
Noch ein Nachtrag: Auch aus der heutigen taz:
"Die Zahl rechtsextremer und ausländerfeindlich motivierter Straftaten ist 2006 auf den höchsten Stand seit sechs Jahren gestiegen. Von den LKAs wurden 12.238 politisch rechts motivierte Straftaten ausgewiesen, davon 726 Gewalt- und 8.738 Propaganda-Delikte. Im Vorjahr waren es 10.271 Straftaten und 588 Gewalttaten."
und das obwohl viele rassistische Taten gar nicht als solche klassifiziert werden (siehe oben).
"Das Fazit der Ermittler gab die Bundesanwaltschaft schon im Mai zu Protokoll: Die Tat habe sich in zwei Abschnitten ereignet - zunächst habe eine Pöbelei stattgefunden und später, etwa 50 Meter entfernt, die Schlägerei. Die "nachweislich fremdenfeindlichen Äußerungen der Täter" stünden daher "weder räumlich noch zeitlich in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Niederschlagen des Opfers"."
Die Strategie der Verharmlosung ist also aufgegangen.
Und am Rande: Dass es um Rassismus ging, hat die Staatsanwaltschaft festgestellt: "Nach Darstellung der Staatsanwaltschaft sollen die zwei Angeklagten Ermyas M. im Zuge eines Streits gegen vier Uhr morgens an der Tram-Haltestelle als "oller Nigger" und "Scheißnigger" angepöbelt haben."
Nachtrag 08.02.07: Im 'Fall Kurnaz' gelten allerdings andere Regeln. Da reichen wenige Indizien, um die ideologische Schuld zu beweisen. Die taz berichtet:
"Exbundesinnenminister Otto Schily hält den ehemaligen Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz für unglaubwürdig und lehnt eine Entschuldigung bei ihm ab. "Wer sich kurz nach den Anschlägen vom 11. September 2001 einen Kampfanzug, ein Fernglas und Schnürstiefel kauft und, ohne sich von seiner Familie zu verabschieden, nach Pakistan reist, will dort ja wohl nicht mit dem Fernrohr Allah suchen", sagte Schily der Zeit. "Ich bleibe dabei: Die Aussagen des Herrn Kurnaz zum Ziel seiner Pakistanreise sind nach wie vor unglaubwürdig." Der SPD-Politiker verteidigte die Haltung von Rot-Grün, Kurnaz aus Sicherheitsgründen die Einreise nach Deutschland zu verweigern."
Noch ein Nachtrag: Auch aus der heutigen taz:
"Die Zahl rechtsextremer und ausländerfeindlich motivierter Straftaten ist 2006 auf den höchsten Stand seit sechs Jahren gestiegen. Von den LKAs wurden 12.238 politisch rechts motivierte Straftaten ausgewiesen, davon 726 Gewalt- und 8.738 Propaganda-Delikte. Im Vorjahr waren es 10.271 Straftaten und 588 Gewalttaten."
und das obwohl viele rassistische Taten gar nicht als solche klassifiziert werden (siehe oben).
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Dienstag, 6. Februar 2007
Gut gemeint
urmila, 19:42h
Aus der taz:
"Nicht mehr nur Opfer sein: MigrantInnen wollen selbst entscheiden, wie sie gegen Beschneidung von Mädchen in Deutschland vorgehen. Die Aktionen westlicher Frauenrechtlerinnen für die Rechte von Afrikanerinnen seien oft latent diskriminierend
Aus Sicht von Fana Asefaw ist die Absicht redlich, aber der Weg verfehlt. Frauen - meist weiß und deutsch - wollen dunkelhäutige Mädchen davor beschützen, ein Leben lang unter einem verstümmelten Genital zu leiden. Sie fordern mehr staatliche Kontrolle. Doch längst nicht jede Migrantin freut sich über den ungebetenen Beistand. "Oft ist das doch nur ein willkommener Vorwand, Klischees über ,primitive Völker' abzurufen", sagt Fana Asefaw, Ärztin und Mitglied der Antibeschneidungsorganisation "Forward". "Die gut gemeinten Aufklärungskampagnen dürfen nicht auf Kosten der hier lebenden Migranten erfolgen.""
Nachtrag 12.02.07: Dieser LeserInnenbrief zeigt, wie wenig die 'weiße' Position reflektiert werden (kann?).
"Nicht mehr nur Opfer sein: MigrantInnen wollen selbst entscheiden, wie sie gegen Beschneidung von Mädchen in Deutschland vorgehen. Die Aktionen westlicher Frauenrechtlerinnen für die Rechte von Afrikanerinnen seien oft latent diskriminierend
Aus Sicht von Fana Asefaw ist die Absicht redlich, aber der Weg verfehlt. Frauen - meist weiß und deutsch - wollen dunkelhäutige Mädchen davor beschützen, ein Leben lang unter einem verstümmelten Genital zu leiden. Sie fordern mehr staatliche Kontrolle. Doch längst nicht jede Migrantin freut sich über den ungebetenen Beistand. "Oft ist das doch nur ein willkommener Vorwand, Klischees über ,primitive Völker' abzurufen", sagt Fana Asefaw, Ärztin und Mitglied der Antibeschneidungsorganisation "Forward". "Die gut gemeinten Aufklärungskampagnen dürfen nicht auf Kosten der hier lebenden Migranten erfolgen.""
Nachtrag 12.02.07: Dieser LeserInnenbrief zeigt, wie wenig die 'weiße' Position reflektiert werden (kann?).
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Dienstag, 6. Februar 2007
Wintermärchen
urmila, 00:51h
Nach der Fußball WM (und aus der taz):
"Die Saison 2006/07 hatte gerade erst begonnen, da schwappte eine Welle der Gewalt über ganz Fußballdeutschland."
"Die Saison 2006/07 hatte gerade erst begonnen, da schwappte eine Welle der Gewalt über ganz Fußballdeutschland."
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Sonntag, 4. Februar 2007
Krankenversicherungsschutz
urmila, 18:02h
Aus der taz Berlin:
""Erstmals in der deutschen Sozialgeschichte wird niemand mehr ohne Krankenversicherungsschutz sein", heißt es stolz auf der Homepage der Bundesregierung. Das stimmt so leider nicht. Burkhard Bartholome vom Büro für medizinische Flüchtlingshilfe schätzt, dass rund 100.000 Menschen illegal in Berlin leben. "Für diese Leute gibt es so gut wie keine Gesundheitsversorgung", so der Mitarbeiter der ärztlichen Vermittlungsstelle für Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus. Daran ändert auch die allgemeine Versicherungspflicht nichts, denn die Gesundheitsversorgung von Illegalen wird in diesem Kontext nicht einmal thematisiert."
""Erstmals in der deutschen Sozialgeschichte wird niemand mehr ohne Krankenversicherungsschutz sein", heißt es stolz auf der Homepage der Bundesregierung. Das stimmt so leider nicht. Burkhard Bartholome vom Büro für medizinische Flüchtlingshilfe schätzt, dass rund 100.000 Menschen illegal in Berlin leben. "Für diese Leute gibt es so gut wie keine Gesundheitsversorgung", so der Mitarbeiter der ärztlichen Vermittlungsstelle für Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus. Daran ändert auch die allgemeine Versicherungspflicht nichts, denn die Gesundheitsversorgung von Illegalen wird in diesem Kontext nicht einmal thematisiert."
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Der Rasta
urmila, 17:59h
Aus dem taz Reiseteil:
".. wie der Rasta sagt ..."
"Rastas kommen vorbei und sagen "Yah man" oder "Respect"."
"... der Rasta Kew aus den Bergen Jamaikas ..."
"... Kew ist ein wirklich netter Rasta ..."
"Brigitta habe nicht so viel Glück wie sie mit ihrem Rasta, lässt Heidi vielsagend verlauten."
"Normalerweise halten Beziehungen zwischen Rastas und ..."
"Manche Rastas hoffen darauf ..."
"... die ganjarauchenden Rastas ..."
"Rastas, Gras und Gigolos ..."
Der Rasta scheint ein interessantes Tier zu sein.
".. wie der Rasta sagt ..."
"Rastas kommen vorbei und sagen "Yah man" oder "Respect"."
"... der Rasta Kew aus den Bergen Jamaikas ..."
"... Kew ist ein wirklich netter Rasta ..."
"Brigitta habe nicht so viel Glück wie sie mit ihrem Rasta, lässt Heidi vielsagend verlauten."
"Normalerweise halten Beziehungen zwischen Rastas und ..."
"Manche Rastas hoffen darauf ..."
"... die ganjarauchenden Rastas ..."
"Rastas, Gras und Gigolos ..."
Der Rasta scheint ein interessantes Tier zu sein.
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Freitag, 2. Februar 2007
Wir - unsere - uns
urmila, 19:59h
Die taz hat ein Interview mit Ayaan Hirsi Ali geführt. Hier ein paar Auszüge:
"Wir stehen vor keinem Gegner mit Uniformen auf einem Schlachtfeld, wo es leicht ist, die Schlechten und die Guten auszumachen. Heute kann Ihr Nachbar jemand sein, der unsere Werte zerstören will. Wir reagieren nur. Aber unsere Botschaft muss lauten: Wenn ihr unsere Werte zerstören wollt, dann werden wir uns verteidigen."
"Doch unser Problem hat nur bedingt mit der Immigration zu tun. Wir stehen einer breiten, totalitären Bewegung gegenüber, die versucht, überall reelle Macht zu bekommen: in den Regierungen, den Gewerkschaften, den Universitäten bis hinunter zu den Familien. Sie wollen die Menschen beeinflussen, damit sie einen Islam leben, der nach einem Staat strebt, der auf den islamischen Idealen basieren soll. Wir müssen dies stoppen."
"Wir können nur einen Teil ausweisen. Sie haben Recht, viele haben bereits die Staatsangehörigkeit. Sie zu erhalten, war bisher viel zu leicht. Die Staatsangehörigkeit muss künftig ein gesellschaftlicher Vertrag sein: Sie stimmen unseren Werten zu, sie sind politisch loyal - dann sagen sie das auch. Im gegenteiligen Fall gibt es keine Staatsangehörigkeit. Und so bald sie beginnen, unser System auszuhöhlen, werden sie abgeschoben."
"Die USA müssen unsere Anführer sein. Denn ich will in keiner Welt leben, die von China, den arabischen Ländern oder Russland angeführt wird."
Schön, wenn die Welt so einfach in 'Wir' bzw. 'gut' (sprich die 'westliche' Welt, wie definiert durch die USA) und 'Sie' bzw. 'böse' (sprich der 'Islam') eingeteilt ist.
"Wir stehen vor keinem Gegner mit Uniformen auf einem Schlachtfeld, wo es leicht ist, die Schlechten und die Guten auszumachen. Heute kann Ihr Nachbar jemand sein, der unsere Werte zerstören will. Wir reagieren nur. Aber unsere Botschaft muss lauten: Wenn ihr unsere Werte zerstören wollt, dann werden wir uns verteidigen."
"Doch unser Problem hat nur bedingt mit der Immigration zu tun. Wir stehen einer breiten, totalitären Bewegung gegenüber, die versucht, überall reelle Macht zu bekommen: in den Regierungen, den Gewerkschaften, den Universitäten bis hinunter zu den Familien. Sie wollen die Menschen beeinflussen, damit sie einen Islam leben, der nach einem Staat strebt, der auf den islamischen Idealen basieren soll. Wir müssen dies stoppen."
"Wir können nur einen Teil ausweisen. Sie haben Recht, viele haben bereits die Staatsangehörigkeit. Sie zu erhalten, war bisher viel zu leicht. Die Staatsangehörigkeit muss künftig ein gesellschaftlicher Vertrag sein: Sie stimmen unseren Werten zu, sie sind politisch loyal - dann sagen sie das auch. Im gegenteiligen Fall gibt es keine Staatsangehörigkeit. Und so bald sie beginnen, unser System auszuhöhlen, werden sie abgeschoben."
"Die USA müssen unsere Anführer sein. Denn ich will in keiner Welt leben, die von China, den arabischen Ländern oder Russland angeführt wird."
Schön, wenn die Welt so einfach in 'Wir' bzw. 'gut' (sprich die 'westliche' Welt, wie definiert durch die USA) und 'Sie' bzw. 'böse' (sprich der 'Islam') eingeteilt ist.
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... und es kamen Menschen
urmila, 19:51h
Diese Erkenntnis hat sich allerdings noch immer nicht durchgesetzt.
Die taz berichtet:
"Wolfgang Schäuble stellte gestern in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung das neue EU-Migrationskonzept vor. ...
Wer von außerhalb in die EU einwandern möchte, darf kommen - allerdings nur, wenn der Arbeitsmarkt der einzelnen Länder es erlaubt, und selbst dann nur befristet. "Rückwanderung muss Voraussetzung für die Einreise sein, zur Not muss die Abschiebung erfolgen", machte Schäuble klar. Dass das reibungslos klappt, dafür sollen individuelle Vereinbarungen der EU-Staaten mit den Partnerländern sorgen."
Und die Würde der 'AusländerIn' ist antastbar.
Die taz berichtet:
"Wolfgang Schäuble stellte gestern in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung das neue EU-Migrationskonzept vor. ...
Wer von außerhalb in die EU einwandern möchte, darf kommen - allerdings nur, wenn der Arbeitsmarkt der einzelnen Länder es erlaubt, und selbst dann nur befristet. "Rückwanderung muss Voraussetzung für die Einreise sein, zur Not muss die Abschiebung erfolgen", machte Schäuble klar. Dass das reibungslos klappt, dafür sollen individuelle Vereinbarungen der EU-Staaten mit den Partnerländern sorgen."
Und die Würde der 'AusländerIn' ist antastbar.
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Donnerstag, 1. Februar 2007
Heute: masala.de
urmila, 13:56h
Wer mehr zur 'indischen' Migration nach 'Deutschland' erfahren will, kann heute abend um 18.00 Uhr zu einer Veranstaltung in der Indischen Botschaft in Berlin, Tiergartenstr. 17 kommen.
Das komplette Programm ist hier zu finden.
Das komplette Programm ist hier zu finden.
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Mittwoch, 31. Januar 2007
Wundern
urmila, 17:34h
In der taz schreibt Claus Leggewie:
"Angesichts der Terroranschläge und eines islamskeptischen Medientenors könnte man sich jedoch sogar wundern, wie wenig Muslime bisher in Mitleidenschaft gezogen worden sind ..."
Wundern darüber, wie wenig "Muslime bisher in Mitleidenschaft gezogen worden sind"?
Darüber dass jede Muslima, jeder Muslim unter generellem Terrorverdacht steht? Darüber dass Muslimen daher schon mal die Grundrechte entzogen werden können, wie im Fall von Kurnaz oder al Masri. Darüber dass das Kopftuchträgerinnen ausgegrenzt werden? Darüber dass Muslime alltäglich diskriminiert werden? Darüber dass Muslimen die 'Heimreise' angeraten wird? Darüber dass der Islam zum Problem stilisiert wird? Darüber dass Moscheebauten bekämpft werden? Darüber dass Muslime angegriffen werden? Darüber dass der Islam in der Öffentlichkeit für das Böse steht? Wundern über all die alltäglichen Erfahrungen von Islamophobie?
Was versteht Leggewie unter "in Mitleidenschaft gezogen"? Warum ignoriert er die täglichen Ausgrenzungserfahrungen, die das Leben von Muslimen und denen die für solche gehalten werden, bestimmen? Und warum will er diese systematische, strukturell verankerte Ausgrenzung nicht mit dem Begriff Islamophobie bezeichnen?
"Angesichts der Terroranschläge und eines islamskeptischen Medientenors könnte man sich jedoch sogar wundern, wie wenig Muslime bisher in Mitleidenschaft gezogen worden sind ..."
Wundern darüber, wie wenig "Muslime bisher in Mitleidenschaft gezogen worden sind"?
Darüber dass jede Muslima, jeder Muslim unter generellem Terrorverdacht steht? Darüber dass Muslimen daher schon mal die Grundrechte entzogen werden können, wie im Fall von Kurnaz oder al Masri. Darüber dass das Kopftuchträgerinnen ausgegrenzt werden? Darüber dass Muslime alltäglich diskriminiert werden? Darüber dass Muslimen die 'Heimreise' angeraten wird? Darüber dass der Islam zum Problem stilisiert wird? Darüber dass Moscheebauten bekämpft werden? Darüber dass Muslime angegriffen werden? Darüber dass der Islam in der Öffentlichkeit für das Böse steht? Wundern über all die alltäglichen Erfahrungen von Islamophobie?
Was versteht Leggewie unter "in Mitleidenschaft gezogen"? Warum ignoriert er die täglichen Ausgrenzungserfahrungen, die das Leben von Muslimen und denen die für solche gehalten werden, bestimmen? Und warum will er diese systematische, strukturell verankerte Ausgrenzung nicht mit dem Begriff Islamophobie bezeichnen?
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Foto: © Anke Illing

