anders deutsch

Die aktuelle sonntaz berichtet über die Ausbeutung von polnischen Arbeitnehmer_innen auf einem Berliner Weihnachtsmarkt. Justyna Traszkowska und Martyna Szubert gehen dagegen nun vor. Dabei hilft ihnen ihre EU-Staatsbürger_innenschaft. Andere haben dieses Privileg nicht. In einem Hintergrundartikel zitiert die taz Nivedita Prasad:

""Unser Tipp ist: Arbeitgeber sollten gar nicht erst erfahren, dass man keine Papiere hat." Sonst würden die Zahlungen sofort eingestellt. Prasad: "Die Arbeitgeber wissen, dass ein Mensch ohne Papiere nie zum Gericht gehen wird." Weil sonst der Arbeitgeber den Behörden Bescheid sagt, die dann beim Gerichtstermin auftauchen - um die Opfer der Ausbeutung abzuschieben."

Die rechtskonservative Ministerin Schröder scheint der Zeit ein Interview zu Erziehungsfragen gegeben zu haben (siehe taz). Darin hat sie wohl gesagt, dass sie Sexismen und Rassismen, die in Kinderbüchern vorkommen, ihrer Tochter nicht unbedingt so vorliest, sondern beim Lesen Änderungen vornimmt. Die taz berichtet nun, dass es in der Union dagegen Widerstand gibt:

" „Dieser verkopfte Quatsch macht mich sprachlos“, stöhnte Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) in der Bild-Zeitung. Sie finde „es traurig, wenn unseren Kindern aus lauter Unsicherheit vor Political Correctness die starken Bilder genommen werden, die für ihre Fantasie so wichtig sind“. "

und dass der ISD Schröders Aussagen begrüßt:

"„Sehr begrüßenswert“ nannte Tahir Della, Vorstand der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD), die Äußerungen der Ministerin, „zumal sie aus einem politischen Lager kommen, aus dem man das nicht erwartet. Es ist wichtig, Sprache und Begriffe in historischen Texten kritisch zu hinterfragen und gegebenenfalls zu ersetzen.“ "

Im taz-Kommentar verweist Daniel Bax darauf:

"Auch linke und liberale Kulturschaffende tun sich hierzulande sehr schwer damit, die eigenen Traditionen kritisch zu hinterfragen, wie die anhaltenden Debatten um schwarze Figuren und „Blackfacing“ an deutschen Theatern gezeigt haben. "

Allerdings erwähnt er nicht, dass es vor wenigen Tagen einen Kommentar in der Print-taz gab, der Schröders Aussagen lächerlich gemacht hat und sich für das Beibehalten von Ismen in Kinderbüchern ausgesprochen hat. Da ich diesen Kommentar nicht online gefunden habe, habe ich noch nicht dazu geschrieben und erinnere mich jetzt auch nicht an den Namen der Autorin. Bax Kritik sollte sich aber auch explizit an die taz wenden.

Ansonsten stimme ich Bax zu:

"Wirklich überzeugend wäre ihr [Schröders] Sinneswandel aber erst, wenn sie sich von den ultrakonservativen Diskursen verabschieden würde, mit denen sie bisher aufgefallen ist. Dann wäre auch ihr Einsatz gegen Rassismus glaubwürdiger."

Wer das taz-Interview mit dem Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei Bernhard Witthaut liest, kann klar erkennen, dass die Polizei ein strukturelles Problem mit Rassismus hat. Da wird dann auch klar warum Wissenschaftler_innen an Polizeiakademien , die sehen, dass es strukturelle Probleme gibt, diese nicht als Rassismus bezeichnen (können).

Witthaut weist im taz-Interview vehement von sich, dass es institutionellen Rassismus bei der Polizei gibt. Er sagt, dass vorsichtig mit dem Begriff Rassismus umzugehen sei, definiert aber nicht, was er darunter versteht. So kann ich nicht auf sein Verständnis eingehen und nur mit meinem arbeiten. Und da finde ich so einiges problematisches in dem Interview.

Vertrauen von 'Migrant_innen' will Witthaut durch interkulturelle Kompetenz erreichen. Das verschiebt das Problem nicht nur von rassistischer Ausgrenzung zu angeblichen kulturellen Missverständnissen sondern schreibt den 'Migrant_innen' auch eine andere Kultur zu.

Auf die Frage

"Im Rahmen der NSU-Affäre wurde bekannt, dass zwei Polizisten in Baden-Württemberg mal beim Ku-Klux-Klan waren. Muss die demokratische Einstellung von Bewerbern stärker kontrolliert werden?"

antwortet Witthaut mit:

"Bei der Polizei gibt es keine Gesinnungstests."

Das lässt mich doch sehr schlucken. In der Frage ging es um die demokratische Einstellung, nicht darum eine bestimmte politische Meinung zu haben. Eine demokratische 'Gesinnung' sollte doch Grundvorraussetzung für Polizist_innen in einem demokratischen Rechtsstaat sein, oder?

Dann führt Witthaut aus, warum er racial profiling für unproblematisch hält. Das käme aus dem Erfahrungswissen der Polizist_innen, die dies anwenden müssten (siehe dazu kritisch die Professorin der Polizeiakademie). Und kommt dann mit seinem ganz persönlichen Erfahrungswissen, das rassistische Bilder reproduziert, ganze Menschengruppen kriminalisiert und das in keinster Weise reflektiert:

"In der Region, aus der ich komme, gibt es zum Beispiel ein Asylbewerberheim, von dem die Polizei weiß, dass da mit Rauschgift gehandelt wird. Da leben viele Menschen aus afrikanischen Ländern, von ihnen bestimmen viele die Drogenszene. Wenn ein Polizist dann so jemanden am Bahnhof in Osnabrück sieht, dann ist die Wahrscheinlichkeit, dass der Stoff dabei hat, ziemlich hoch. Ob der Betroffene das als diskriminierend empfindet oder lediglich sauer ist, dass die Polizei seine Drogengeschäfte vereitelt hat, mag dahingestellt sein."

Und kommt dann noch mit dem scheinheilligen Totschlagargument:

"Wenn ich nichts zu verbergen habe, dann kann ich mich ja auch kontrollieren lassen, oder? "

Natürlich nicht. Wenn ich nichts zu verbergen haben, aber ständig so behandelt werde, als ob ich kriminell wäre, dann ist das überaus diskriminierend und ausgrenzend. Ausgrenzungen sieht aber Witthaut, wenn eine neutrale Stelle polizeiliches Fehlverhalten kontrollieren würde:

"Aber ich finde es falsch, die Polizei unter einen Pauschalverdacht zu stellen. Und das wird mit so einer Beschwerdestelle suggeriert."

Dabei, wenn die Polizei nichts zu verbergen hätte, dann wäre doch so eine Kontrolle ... oder gilt hier irgendwie eine andere Argumentation?

Im weiteren verschiebt Witthaut das Thema von institutionellen Rassismus in der Polizei zu Rechtsextremismus, der natürlich außerhalb der Polizei ist, und verweist auf die gewerkschaftliche Bildungsarbeit gegen Rechts. Ende der 1990er habe ich auch mal so ein Seminar angeleitet, das völlig in die Hose ging. Wir Teamer_innen habe ein Seminar über die eigenen Verstrickungen in Rassismus vorbereitet und die Gewerkschaft hat angekündigt, dass die Grenzschützer_innen was über Rechtsextremismus erfahren. Das konnte nur schief gehen.

Aber zurück zum Interview, dass Witthaut mit einem rassistischen Bild abschliesst. Auif die Frage, warum es so wenige Polizist_innen mit dem sogenannten Migrationshintergrund gibt, antwortet er doch tatsächlich:

"Unsere Anforderungen sind hoch, auch die gesundheitlichen. Aber wir sind dagegen, das Niveau der Einstellungstests abzusenken, denn wir wollen keine Polizisten zweiter Klasse schaffen. "

Auf die Frage bezogen, kann das nur heissen, dass Witthaut meint, dass die mit dem Migrationshintergrund weniger qualifiziert (auch gesundheitlich) sind als die ohne. Wie kommt er auf die Idee?

Wenn Daten erstmal gesammelt sind, dann können sie für alles mögliche genutzt werden. Zum Beispiel um eine ganze Gruppe von Menschen zu kriminalisieren:

Die taz berichtet:

"Der Innenausschuss des Europäischen Parlaments beschloss am Montagabend mit großer Mehrheit, die EU-Datenbank Eurodac für Polizei und andere Strafverfolgungsbehörden zu öffnen. Dort werden Fingerabdrücke von Asylsuchenden und Einwanderern ohne Papiere gespeichert. „Ausgerechnet Menschen, die in Europa Schutz vor Verfolgung suchen, geraten so unter Generalverdacht, Kriminelle zu sein“, sagt Ska Keller von den Grünen. "

Aus einer Polizei-Pressemitteilung:

"Der gesuchte Zeuge wird wie folgt beschrieben:

1 Meter 60 bis 1 Meter 70 groß
etwa 16 bis 17 Jahre alt
hat ein asiatisches Erscheinungsbild
kurze, schwarze Haare und eine schlanke Figur
er trug helle Kleidung"

Mal wieder fahndet die Polizei nach Asiatischem. Abgesehen davon, dass der Zeuge vermutlich Berliner ist und auch wie einer aussieht, hat die Berliner Polizei doch ein Recht eingeschränktes Bild von Asien. Asien ist in Deutschland immer nur (Süd)Ostasien (vgl. meinen Artikel zum Konzept 'Asiatische Deutsche').

Die taz berlin hat Martina Mauer vom Berliner Flüchtlingsrat zu fehlenden Unterkünften von Asylbewerbenden interviewt. Lesenswert:

"Berlin hat kein Asylbewerberproblem - Berlin hat ein Wohnungsproblem und eine überforderte Verwaltung."

In der gleichen Ausgabe schreibt die taz berlin über die Abschiebung von (zumeist) Roma nach Serbien und Mazedonien: "In die Kälte abgeschoben".

Die taz berichtet auch über die Forderungen von Roma und Sinti-Aktivist_innen in Deutschland, gegen Antiziganismus vorzugehen:

"Sinti und Roma leben seit 600 Jahren in diesem Land, wir müssen nicht integriert werden", sagt Daniel Strauß dazu. "Aber wir haben nicht die gleichen Chancen auf Teilhabe. Es kommt ja auch nicht von ungefähr, dass rund die Hälfte der deutschen Sinti und Roma in sozialen Brennpunkt-Quartieren leben."

Im taz-Interview erklärt Astrid Jacobsen, Professorin an der Polizeiakademie:

"Die Polizei hat kein strukturelles Rassismusproblem."

Im ihren folgenden Ausführungen analysiert sie dann, wie Polizist_innen (als Teil der deutschen Gesellschaft) in ihrer Arbeit Rassismen reproduzieren (mit massiven Folgen):

"Leider werden dann immer wieder gängige Vorurteile und Klischees herangezogen, die auch an sichtbaren Merkmalen ethnischer Zugehörigkeit festgemacht werden. Bestimmtes kriminelles Verhalten wird mit bestimmten Gruppen verbunden. Beispielsweise Russen mit Gewalt, dunkle Hautfarbe mit Aufenthaltsdelikten etc."

Jacobsen bedauert explizit, dass die Debatte um die falschen (rassistischen) Verdächtigungen bei den NSU-Morden so schnell abgeklungen ist. In vielem kann ich ihrer Analyse zustimmen. Nur eben nicht in der Feststellung, dass es kein Rassismusproblem bei der Polizei gebe. Rassismus scheint sie anders als in der kritischen Rassismustheorie zu definieren. Weil sie letztere nicht kennt? Weil sie sie nicht gut findet? Oder weil sie die Polizei nicht als Rassismus reproduzierend bezeichnen darf?

Wenn das strukturelle Problem nicht als Rassismus benannt wird, dann kann das Problem auch nicht bekämpft werden.

Nachtrag 11.12.12: publikative.org hat das Interview auch analysiert:

"Kurzum: Ein eigentlich lesenswertes Interview – mit absurder Schlussfolgerung. Würde die Polizeiwissenschaftlerin statt von Klischees von Rassismus sprechen: Der Skandal wäre garantiert. Schade, dass die taz nicht noch eine Frage gestellt hat: Warum in aller Welt soll das von Jacobsen Geschilderte eigentlich kein Rassismus sein?!"

Die Ferienwohnung war gut. Gut, um mich für den Workshop am nächsten Tag vorzubereiten, etwas abzuschalten, gut zu schlafen. Gleichzeitig war sie interesanntes Anschauungsmaterial. Mal wieder eine Gelegenheit für teilnehmende Beobachtung. Interessantes Indienbild der Gestalterin. Das obligatorische Taj, ein Mosikitonetz, Elefanten, Buddhas und dann noch so einiges, was wohl irgendwie asiatisch sein sollte.

Die taz zitiert in dem Artikel "CDU-Rebellen kämpfen für Homopaare" den CDU-Bundestagsabgeordneten Jan-Marco Luczak:

„Schwule und Lesben, die eine Lebenspartnerschaft eingehen, übernehmen genauso Verantwortung füreinander wie Ehepaare“, sagte Luczak am Donnerstag. „Sie leben konservative Werte.“

Genau diese Reproduktion von konservativen Werten ist ein Problem für progressive emanzipative Politik.

Berlin mag arm sein, leistet es sich aber ordentlich in die Festung Europa zu investieren. Laut taz berlin :

"11 Millionen Euro kostet der Abschiebeknast das Land Berlin pro Jahr. [...] Den Löwenanteil verschlingen dabei die Personalkosten für die 181 Bediensteten mit 9,4 Millionen Euro. Die Miete beträgt 1,5 Millionen Euro."

Und das bei derzeit 13 Abschiebehäfltingen (im Oktober war zeitweise nur einer drinnen). Das soll nochmal jemand sagen, die Ausländer nehmen Arbeitsplätze weg. Ganz eindeutig schaffen sie welche.

Abschiebehaft ist nicht nur menschenunwürdig, sie ist auch eine Geldverschwendung.

In einem taz-Artikel über die Abwesenheit von biodeutschen Kindern in Klassen mit Kindern mit dem sogenannten Migrationshintergrund werden Äpfel mit Birnen verglichen:

"Doch Mittelschichtseltern sind enorm findig, wenn es darum geht, ihren Kindern eine gute Bildung zu ermöglichen. [...] Eltern mit Migrationshintergrund wissen oft gar nicht, dass ihnen diese Möglichkeit offensteht."

taz-Autor Daniel Bax stellt hier den Mittelschichtseltern den Eltern mit Migrationshintergrund gegenüber. Als ob es keine Mittelschichtseltern mit Migrationshintergrund gebe. Damit bildet Bax die Debatte wahrscheinlich gut ab.

Im Februar war ich Gast auf einer feministischen Konferenz in Indien und schrieb auf dem Blog suedasien.info unter anderem:

"Im Panel über pränatale (und präzeugungs) Diagnostik (mit Mary John, Anita Ghai, Rennu Khanna und Farah Nagvi) wurde die Verquickung von Kampagnen gegen die Abtreibung weiblicher Föten zum einen mit Anti-Abtreibungs-Kampagnen sowie zum anderen mit eugenischem Aussortieren von unwertem Leben herausgearbeitet. Es wurde kritisiert, dass viele Interventionen gegen die Abtreibung weiblicher Föten letztendlich heteronormativitätsstabilisierend wirken. Für feministische Politiken wurde gefordert, dass nicht an den Syptomen (den Abtreibungen) zu arbeiten sei, sondern die grundlegende Abwertung von Frauen thematisiert und bekämpft werden müsse."

Die Abtreibung weiblicher Föten ist ein gesellschaftspolitisches Thema in Indien, es gibt staatliche Massnahmen dagegen (so ist zum Beispiel die pränatale Geschlechtsbestimmung verboten), es gibt Engagement dagegen und trotzdem gibt es die Praxis weiter. Es ist also ein wichtiges Thema.

So wie Georg Blume das Thema heute in der taz aufgreift, kommt die Diskussion allerdings nicht weiter. Es ist mal wieder einer von Blumes komplexitätsreduzierenden exotisierenden Indienartikeln, die im wesentlichen belegen, wie furchtbar Indien ist. Indem aktuellen Artikel "Eine Frau wehrt sich" tut Blume so, als ob die von ihm porträtierte Mitu Khurana die einzige Inderin wäre, die sich gegen die Abtreibung weiblicher Föten engagiere. Nun könnte es sein, dass Blume es nicht besser weiss (was bedenklich wäre, denn von einem seriösen Journalisten würde ich Recherche erwarten).

Aber dem ist nicht so, im März dieses Jahres hat Blume schon einen Artikel mit der gleichen Protagonistin in der Zeit veröffentlicht und da immerhin auf das gesetzliche Verbot der pränatalen Geschlechtsbestimmung, auf eine Rede des Ministerpräsidenten und weiteres Engagement gegen die Praxis hingewiesen (auch der Artikel ist allerdings pauschalisierend und abwertend). Blume weiss es also besser, was es noch fraglicher macht, warum er im taz so tut als ob Khurana und er die Einzigen wären, die das Thema öffentlich machen.

Befremdlich ist auch, dass die Print-taz auf der Titelseite mit der Schlagzeile "Die Abtreibungsgegnerin" auf den Artikel hinweist. Das schliesst an das Panel bei der feministischen Konferenz an. Der Kampf gegen ein patriarchales System wird missbraucht, um das Recht auf Abtreibung in Frage zu stellen.

Die taz berichtet über den prekären Status von Nachwuchswissenschaftler_innen in Deutschland. Ein wichtiges Thema - an den Unis läuft es richtig schief. Trotzdem sollte mensch vorsichtig sein, wie sie das Problem definiert. Die taz zitiert eine Doktorandin wie folgt:

" "Unmöglich, an die Promotion zu denken, wenn man so viel verdient wie KassiererInnen an der Supermarktkasse"

Was soll das heissen? Wieso kann mensch da nicht an die Promotion denken? Wenn die Kassierer_innen davon leben können, dann müssten es Doktorand_innen auch können (vorallem weil sie Aufstiegschancen haben, die Kassierer_innen nicht haben). Oder aber auch Kassierer_innen können davon nicht leben.

Was will die Doktorandin sagen? Dass ihr Gehalt zu gering ist und sie noch andere Jobs braucht, um über die Runden zu kommen? Dann sollte sie sich mit den Kassierer_innen verbünden. Oder dass die kurzfristigen Verträge ihr keine Planungsperspektive geben? Dann braucht es den Verweis auf Kassierer_innen nicht. Oder dass Forschung nicht ausreichend finanziell gewürdigt wird? Dann lässt sich natürlich klassistisch auf die Kassierer_innen runterschauen.