Freitag, 4. August 2006
Hochqualifizierte
Laut tagesschau.de:

Die Koalition will offenbar durch Änderungen beim Zuwanderungsgesetz hochqualifizierte Ausländer ins Land locken. "Wir sind uns im Grundsatz einig, dass wir Hochqualifizierten attraktivere Regelungen anbieten müssen", sagte der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz der "Berliner Zeitung". Die derzeitigen Bestimmungen im Zuwanderungsgesetz seien "zu restriktiv und zu bürokratisch".

Ach, nee. Hat das die Regierung nun auch kapiert, dass die Hochqualifizierten nicht vor der Grenze stehen und darum betteln, herein gelassen zu werden? Neu ist das nicht gerade (siehe zum Beispiel meinen Artikel zur Green Card-Initiative damals im Jahr 2000).

Wenn die Regierung es Ernst meint, müsste sie aber nicht nur die Regelungen für Zuwanderung attraktiver gestalten. Sie müsste tatsächlich mal Schritte zum Abbau des institutionalisierten Rassismus in Deutschland nehmen.

Nachtrag 06.08.06: Nun hat auch die taz über den Vorstoss berichtet. Sie zitiert auch den CSU-Politiker Hans-Peter Uhl dazu:

"Es kommen weiter massenhaft die Falschen, und nicht die, die wir brauchen." Wenn es an rechtlichen Hürden liege, dass Höchstqualifizierte ausbleiben, "wäre ich der Erste, der dafür ist, sie zu senken."

Am Rassimsus ändert sich also weiter nichts. Die Menschen werden in nützliche und schädliche unterteilt, und das ganz selbstverständlich.

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Mittwoch, 26. Juli 2006
Leitkultur auch in Blairland
Laut taz will die britische Regierung "einen Werteunterricht als Pflichtfach für 11- bis 16-jährige einführen, in dem "grundlegende britische Werte" erlernt werden." Als Begründung dafür wird angebeben:

"Der Hintergrund von Rammells Vorschlag ist der Schock der britischen Öffentlichkeit darüber, dass die Männer, die die Anschläge in London vor einem Jahr verübt haben, in Großbritannien geboren und aufgewachsen waren. Vor allem den Kindern aus ethnischen Minderheiten und Migrantenkindern sollen deshalb britische Werte beigebracht werden. So könne man ein "extremistisches Abdriften" bekämpfen, sagte Rammell."

Da wird den 'Anderen BritInnen' noch einmal so richtig schön klar gemacht, dass sie nicht als 'BritInnen' akzeptiert werden, dass sie für 'Fremde' mit anderer 'Kultur' gehalten werden. Solches Othering führt sicher dazu, dass sie sich mehr mit 'britischen Werten' identifizieren ....

Spannend auch, was den wohl als 'britische Werte' definiert werden wird. Die taz zitiert dazu sehr schön den Guardian-Kolumnist A.C. Grayling.

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Montag, 24. Juli 2006
Solche und Solche
'Wir' bangen um die 'Deutschen' im Libanon, tun alles (oder auch nicht genug), um sie unbeschadet 'heim' zu holen. Die Abschiebungen in den Libanon setzen 'wir' vorübergehend mal aus. Geht ja auch gerade nicht so gut, einen "Abschiebe-Charterflug" nach Beirut zu organisieren. Aber mehr 'LibanesInnen' wollen wir dann auch nicht in Deutschland haben, die sollen schön da bleiben, wo sie herkommen.

"In Deutschland wären die Kriegsflüchtlinge nicht allzu willkommen. Am Willen würde es nicht scheitern, beteuern Bund und Länder zwar, aber besser sei es doch, die Fluchtsituation in der Region selbst zu bewältigen. Noch seien aber keine libanesischen Kriegsflüchtlinge an den deutschen Grenzen gemeldet worden, so die Bundespolizei und das Bundesamt für Migration auf taz-Anfrage."

Genauso wie die anderen nicht-EU-BürgerInnen, die Angst um ihr Leben haben. In der EU haben 'wir' kein Platz für sie.

'Gerettet' werden nur die 'Weißen', die anderen können sehen, wo sie bleiben - und sie sollen 'uns' in Ruhe lassen.

Nachtrag 25.07.06: In der taz heute:

Der Ministerrat betonte: "Die Verwendung des Seekorridors für eine systematische Evakuierung für Nicht-EU-Bürger über Zypern wird derzeit wegen der europäischen Einwanderungsbestimmungen und aus logistischen Gründen nicht als machbar angesehen."

Gut, dass die 'Einwanderungsbestimmungen' wichtiger als Menschenleben sind. Die Guten ins Töpfchen, die Schlechten können sehen, wo sie bleiben (auch hier).

Nachtrag 30.07.06: Die Berliner Sozialsenatorin hat dafür plädiert Kriegsflüchtlinge aus dem Libanon aufzunehmen. Der Innensenator spricht sich dagegen aus.

Derweil evakuiert laut taz das Auswärtige Amt die palästinensische Ehefrau eines 'Deutschen' nach Syrien, gibt ihr aber kein Visum für Deutschland und sie muss zurück in den Libanon.

Nachtrag 03.08.06: Körting hat nun auch begründet, warum er keine libanesischen Flüchtlinge aufnehmen will. Die taz berlin berichtet:

"Sollte sich trotzdem ein Flüchtlingsstrom in Richtung Europa und Deutschland entwickeln, würden sich auch für die Hauptstadt Sicherheitsfragen völlig neu stellen, unterstrich Körting. "Die Flüchtlinge würden aus dem Südlibanon kommen. Und diese Region ist Hisbollah-Land. Niemand bei uns kann ein Interesse daran haben, sich Sympathisanten oder potenzielle Terroristen der Hisbollah ins Land zu holen", sagte der Innensenator."

So macht man Opfer zu TäterInnen - und lässt seiner Islamophobie freien Lauf.

Nachtrag 06.08.06: Schäuble hat nun einen befristeten Abschiebestopp für LibanesInnen verfügt. Sollte das nicht selbstverständliche Praxis sein?

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Zuckerbrot und Peitsche
Frau will es kaum glauben, was heute in der taz steht:

"Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) strebt eine "Altfallregelung" für Ausländer an, die seit vielen Jahren ohne gesicherten Rechtsstatus in Deutschland leben. Sie sollen ein sicheres Bleiberecht erhalten, erklärte Schäuble der Süddeutschen Zeitung und bestätigte damit eine Ankündigung von Ende Juni."

Endlich. Eine solche Regelung ist schon lange überfällig.

Schön, wäre es, wenn er Recht hätte mit:

""Jeder sieht doch, dass man Kinder, die hier geboren und zur Schule gegangen sind und oft sogar einen guten Abschluss gemacht haben, nicht irgendwohin abschieben kann", erklärte er."

Bis jetzt scheinen er und seine KollegInnen, das leider nicht so gesehen zu haben. Aber besser spät als gar nicht. (Jetzt muss nur noch die Idee raus, dass das Bleiberecht was mit guten Noten zu tun hat.)

Leider wird frau aber schlecht, wenn sie den Artikel weiter liest, denn Schäuble fordert auch:
  • ""Wir wollen zum Beispiel die Zahl der arrangierten Ehen so deutlich wie möglich absenken, weil diese integrationsfeindlich sind", sagte Schäuble."
  • " den Missbrauch staatlicher Zahlungen zu verhindern"
  • "Scheinvaterschaften anzufechten"
  • "sollen demnach nur noch Juden kommen dürfen, die mindestens 50 von 105 Punkten für eine positive Integrationsprognose gesammelt haben"
Das arme Deutschland muss vor den bösen 'AusländerInnen' beschützt werden.

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Freitag, 21. Juli 2006
Rassismus im Fußball
Die taz berichtet mal wieder über Rassismus im Fußball:

"Die Fans, Funktionäre und Spieler der Hausherren hätten die Gästespieler über 90 Minuten beschimpft. Vor allem Sebastijanovic, der Serbe Marko Lalic, der Erstliga-erfahrene Dejan Kljajic, der afrikanischstämmige Fredrek Debrah und der damals noch für Altlüdersdorf aktive Brasilianer Lima wurden auf das Übelste beleidigt. "Verpisst euch, ihr Kanaken" war noch einer der harmloseren Sprüche."

Und die Verharmlosung danach:

"Peter During, Vorsitzender der beschuldigten SG Burg, konnte nach eigener Aussage "die Vorwürfe in keiner Weise bestätigen. Klar, da ruft mal jemand ,Sau', aber das ist im Fußball leider so." Darüber hinaus sei nichts vorgefallen. Verantwortung für das eigene Publikum wies During von sich. Auch der Schiedsrichter meldete dem Verband keine besonderen Vorkommnisse. Da dieser nur aus der Zeitung von den Ereignissen erfuhr, sah er "von einer längeren Untersuchung ab", wie Staffelleiter Dieter Jording erklärte. Die Altlüdersdorfer ihrerseits verzichteten auf eine schriftliche Beschwerde. "Wir hatten schon vorher kleinere Probleme mit dem Verband und haben uns wenig Chancen ausgerechnet", erklärt Fritz Müller, der Vorsitzende des SVA, das Verhalten seines Vereins.

Der Verband seinerseits scheint die Augen zu verschließen. Solche Vorfälle wie der in Burg seien nie zuvor passiert, heißt es von Verbandsseite ganz lapidar."

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Mittwoch, 12. Juli 2006
Erinnern
In Liverpool fordert ein antirassistische Initiative, die Umbenennung einer Strasse, die den Namen eine Sklavenhändlers trägt. Bekannter ist die Pennylane allerdings durch einen Beatlessong. Daher hält es KSP in der taz auch für nötig, gegen diese Initiative zu polemisieren:

"Hätte die Kampagne James Penny nicht aus der Grube geholt, wäre in der Penny Lane auch weiterhin nur der vier berühmtesten Liverpooler und einer wertlosen britischen Münze gedacht worden. James Penny hätte diese PR-Aktion sicherlich viel Freude bereitet."

Ich bezweifele, dass sich Penny darüber gefreut hätte, dass endlich über seine Verbrechen gesprochen wird. Das kollektive Verdrängen von kolonialistischen Verbrechen ist ein Problem aller Länder mit kolonialer Vergangenheit (auch Deutschlands). Das Schweigen muss gebrochen werden, eine Auseinandersetzung mit der Vergangenheit muss einsetzen.

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Dienstag, 11. Juli 2006
Bücherverbrennung
Es wurden wieder Bücher verbrannt. Und das Schlimmste ist, dass sich kaum eineR daran stört:

"Zur Bürgerversammlung erscheinen die Beschuldigten vollzählig. Sie müssen nichts fürchten. Niemand stellt "die Jungs" bloß, viele Bürger preisen ihre Verdienste um den Ort. Bevor sich die Neonazis vor dem Dorf erklären, fliegt auf ihren Wunsch die Presse aus dem Saal. Es ist eine vorbereitete Erklärung, die einer von ihnen dann verliest. Sie distanzieren sich darin nicht von der Tat, sondern entschuldigen sich lediglich - beim Bürgermeister, beim Vereinsvorsitzenden Seidel und dem Dorf.

"Dafür gab es einen Riesenapplaus", sagt Frithjof Meussling. Der CDU-Gemeinderat wirkt aufgewühlt am Morgen nach der Versammlung. "Was sie erreichen wollten, das haben sie erreicht." Die Rechtsextremen bekamen den Beifall des Dorfes, obwohl sie weiter zu der Schändung stehen. "


Normalität in Deutschland.

Nachtrag 12.07.06: Es gibt neue Verdächtige.

Nachtrag 13.07.06: Mehr zu den 'Jungs' und den Umgang mit ihnen:

""Ein Albtraum", erinnert sich Campingplatzbetreiber Wolfgang Schulle. Er bestätigte gestern der taz, die jungen Männer aus Pretzien hätten während eines Himmelfahrtsfests auf seinem Gelände über Stunden Parolen wie "Sieg Heil!", "Heil Hitler!" oder "Juden raus!" gebrüllt. Die herbeigerufene Polizei habe die Szenen beobachtet, ohne einzuschreiten. "Ich habe immer gefragt: Hören Sie nicht, was die rufen? Warum nehmen Sie die nicht mit? Aber nichts passierte", zitiert die Volksstimme Schulles Ehefrau."

Nachtrag 18.07.06: Ein Versuch, auf die Ereignisse zu reagieren:

Wenn etwas wie in Pretzien geschehe, werde schnell mal eine Veranstaltung organisiert. "Und hinterher ist dann nichts mehr."

Nachtrag 19.07.06: Je mehr zur Bücherverbrennung recherchiert wird, desto erschreckender werden die Erkenntnisse:

"Nebulös ist bisher auch die Rolle von vier hauptamtlichen Mitarbeitern des Verfassungsschutzes, die - genau wie Ex-Landesinnenminister Klaus Jeziorsky (CDU) - in Pretzien leben. Unter ihrem kundigen Blick fiel die Clique mit den "Wehrmacht Pretzien"-Pullis aus dem Verfassungsschutzbericht heraus. Drei der Geheimdienstler bekundeten laut Innenministerium inzwischen schriftlich, sie hätten nicht am Pretziener Vereinsleben teilgenommen. Das soll offenbar rechtfertigen, wieso niemand den Kollegen im Amt erzählte, welchen Einfluss Neonazis in Pretzien erlangt hatten."

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Dienstag, 4. Juli 2006
Wissenschaftlicher Rassismus
Wieder einmal haben GenforscherInnen aufgrund ihrer Vorstellungen über die Natur des Menschen, etwas über die Natur des Menschen herausgefunden. Diesmal haben sie ein antisemitisches Vorurteil über 'Juden' genommen und das getestet. Und tatsächlich sie glauben herausgefunden zu haben, dass 'aschkenasische Juden' aufgrund eines Gendefekts schlauer sind. Robert Misik schreibt in der taz: "Wissenschaftlich exakt beweisen lässt sich das nicht". Das stört ihn aber nicht, es für bewiesen zu halten. Die taz titelt sogar: "Juden mit Hirn. Kein Rassismus, sondern Genforschung"

Rassistischer geht es kaum noch. Denn Rassismus hat sich schon immer der Wissenschaft bedient, um damit imaginierte biologische Unterschiede zu 'beweisen'. Rassismus und Genforschung gehören damit unmittelbar zusammen. GenforscherInnen leben wie alle anderen Menschen auch in rassistisch strukturieren Gesellschaften, sind durch rassistische Bilder in ihrer Perspektive beeinflusst und tragen diese (zumeist unbewusst) mit in ihre Forschung.

Wer sollen denn diese 'aschkenasischen Juden' sein, die alle den gleichen Genfehler haben? Wenn wir die als biologisch zusammengehörig verstehen, dann sind wir ganz klar wieder bei einer 'Rassenlehre'.

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Montag, 3. Juli 2006
Leidkultur
Zur Leitkulturdebatte in der taz:

"Thielemann wird nach dem "deutschen Klang" gefragt, und nachdem er vorgesungen hat, wie man sich den vorzustellen hat, sagt er: "Eine Tradition besitze ich nämlich nicht, die muss ich mir - mit Goethe - erwerben. Genau dieses Nachdenken aber hat 68 abgeschnitten. Es ist doch idiotisch, dass als ausländerfeindlich gilt, wer Negerkuss sagt! Also mich freut dieses Aufgerütteltwerden genauso, wie mich die Fußball-WM freut: Endlich sind wir mal ein bisschen unverkrampfter."

Also: Vom Tatatataaa geht es über Goethe direkt zu den 68ern, die ihm den "Negerkuss" verbieten wollen. Mit der deutschen Klassik auf das Recht zu bestehen, "Negerkuss" sagen zu dürfen. Prägnanter hat das noch niemand zusammengefasst."


Tobias Rapp analysiert diese thielemannschen Ergüsse sehr passend:

"... nein, man hat nichts gegen Frauen oder Ausländer. Doch die Definitionsmacht darüber, was Kultur ist oder welches Wort welchen Sachverhalt bezeichnet, sollen sie nicht bekommen. Mitreden? Ja, wenn es denn unbedingt sein muss. Mitbestimmen, wie und worüber geredet wird? Nein, auf keinen Fall.

Davon handelt die Leitkulturdebatte ... Von der Angst weißer deutscher Männer vor dem Verlust ihrer kulturellen Hegemonie: von Goethe bis zum "Negerkuss".

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Montag, 19. Juni 2006
WM, Stereotype und Verharmlosung
Die WM scheint die ideale Angelegenheit zu sein, um altbewährte Sterotype aufzufrischen und nochmal zu präsentieren - zumindest in der taz. Die bringt täglich acht Sonderseiten zur WM. An diesem Wochenende beginnen diese mit dem Blick in ein Dekollete und widmet sich der Frage, ob Frauen anders sind. Im Blog zu den Sonderseiten fragt ein Nutzer:

"Muss die taz wirklich mit dieser Frage diese sexistischen Klischees aufgreifen? Ist WM-Bloggen mit der taz doof - für alle?"

Aber nicht nur Sexismus wird hier saloonfähig, auch von Rassismen wimmelt es nur so. In dem Artikel über den brasilianischen Torhüter Dida häufen sich Formulierungen wie "einer lächelnden Rasse", "das erste multirassische Team" und "Rassentoleranz". Auch wenn der Autor Alex Bellos sich von all diesen Stereotypen abgrenzt und im weiteren Verlauf des Artikels auf Rassismus eingeht, werden hier zu Beginn unkommentiert 'Rassebegriffe' reproduziert. Wahrscheinlich geht diese Häufung des Begriffs 'Rasse' darauf zurück, dass der Autor 'Brite' ist und im Englischen der Begriff 'race' benutzt wird. Das entschuldigt es aber nicht. Dieser Begriff sollte gar nicht benutzt werden, er reproduziert die Idee, dass es 'Rassen' tatsächlich gibt und legitimiert damit Rassismus.

Letzten Dienstag schon gab es eine Seite über korrupte Fußballverbände in Afrika. Was sicher ein Problem ist, noch sicherer aber nicht nur ein 'afrikanisches'. Da aber Chaos gut in die 'deutschen' Afrikabilder passt, sollte die Berichterstattung hier vielleicht etwas vorsichtiger sein und einen solchen Artikel in eine Reihe mit anderen über Korruption in 'europäischen' Verbänden stellen, anstatt nur auf 'Afrika' zu fokussieren.

Befremdlich ist auch ein bisschen wie stark nun Klose und Podolski zu Polen geschrieben werden (zum Beispiel am letzten Mittwoch unter dem Titel "Sein Heimspiel"). Das sind 'deutsche' Nationalspieler und es ist gut zu zeigen, dass 'Deutsche' etwas vielfältiger sind als die 'Deutsche' gemeinhin denkt. Wenn das aber dazu führt, die 'Deutschen' zu 'Polen' zu machen, ist das Ziel eindeutig verfehlt. Am gleichen Tage wurde zudem im Artikel "Emigrierte Stars" ein Nazikollaborateur als armes Opfer der Verhältnisse dargestellt, was wohl auch etwas verfehlt ist.

Interessant auch, dass kaum über pöbelnde Fans geschrieben wird und wenn doch, dann der Bericht sehr verharmlosend ist, wie zum Beispiel letzten Freitag "Erstmals Randale", der zu Anfang beschreibt:

Doch je näher der Anstoß rückte, desto ungemütlicher wurde die Atmosphäre. "Spargelstecher, Erdbeerpflücker", schallte es den polnischen Fans entgegen. Auch er Brunnen auf dem Alten Markt wurde plötzlich zur "No-Go-Area".

und endet:"Ohne Polen fahr'n wir nach Berlin", sangen sie lautstark. Doch selbst das konnte niemanden mehr provozieren.

Es ist alles halt doch nicht so schlimm, 'wir' lassen uns den Spaß nicht verderben. Eine klar rassistische Tat landet daher Freitag sogar nur in einer Kurzmitteilung:

Jungmänner, Fahren schwarzrotgold, ein Londsdale-Sweatshirt, befeuert von einer Allianz aus Adrenalin, Alkohol und Testosteron. "Ihr könnt nach Hause fahr'n", skandieren sie. Adressat: drei polnische Päärchenin Rotweiß, allerhöchstens 20 Jahre alt. Sie lachen, sie sind zu Gast. "Ihr könnt nach Hause fahr'n", immer wieder, un einer der Gastgeber reckt den rechten Arm zum deutschen Gruß."

Nachtrag 03.07.06: Es geht weiter mit Hitlergrüßen und ähnlichem:

"Singt hier jetzt schon ein Bimbo für den anderen?"

Aber das ist ja alles ganz harmlos .... und positiv patriotisch.

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