anders deutsch

Zwei führende NPD-Politiker stehen wie tagesschau.de berichtet wegen Körperverletzung vor Gericht. Ihre Gewaltbereitschaft und -verleugnung wird sehr eindrücklich in einem Fernsehbeitrag von Panorama dokumentiert.

Liegt die Gewaltbereitschaft in der 'deutschen' Kultur begründet? Oder gelten solche kollektiven Erklärungsmuster nur für Muslime?

Der RBB berichtet über den Innenminister Brandenburgs:

"Zum vermuteten rassistischen Hintergrund des Überfalls sagte Schönbohm: "Ich weigere mich, voreilige Schlussfolgerungen zu ziehen. Sicher ist eins: ein Mensch ist in Potsdam angegriffen und schwerst verletzt worden. Er hat schwarze Hautfarbe." Leider gebe es aber in der Gesellschaft insgesamt aber eine viel zu hohe Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen, auch in Brandenburg."

Welche Hinweise braucht Schönbohm noch, um Rassismus zu erkennen? Dem Opfer wird nicht nur eine schwarze 'Hautfarbe' nachgesagt. Die Täter haben das Opfer auch als Nigger beschimpft. Gibt es ein noch eindeutigeres Zeichen für Rassismus?

PS: Auch in Österreich gibt es staatlicherseits laut taz so einige Probleme Rassismus als solchen zu erkennen.

Nachtrag 18.30: Wer sich das ganze Interview von Inforadio anhört, wird mit Entsetzen feststellen, dass das obige Zitat von Schönbohm noch harmlos ist. Er relativiert die Tat noch viel stärker sowie rassistische Taten überhaupt. Er spricht sich gegen eine Verschärfung der Strafen gegen Rechtsextreme aus (und spricht die Rolle des Alkohols und so an ....). Wie anders reagiert er doch, wenn es um 'Ehrenmorde' geht. Am Ende des Interviews betont er dann auch nochmal, dass wir uns bei der Weltmeisterschaft nicht vor rechten Schlägern sondern vor Terroristen fürchten müssen. Vor Schönbohm müssen sich 'AusländerInnen' auf jeden Fall fürchten.

Der Überfall auf den Schwarzen Potsdamer hat viele erschüttert. Auch den Potsdamer Bürgermeister. Er möchte, dass sich auch Schwarze wieder in seiner Stadt sicher fühlen können. Das wäre dann - anders als er es darstellt - allerdings etwas Neues.



Die taz beschreibt wie ein Student aus Ghana sein Leben mit der Angst in Potsdam organisiert:

"Anfangs habe ich meine Wohnung am Abend gar nicht verlassen - als ich vor einem Jahr nach Deutschland kam. Ich hatte Angst, weil ich so viele schlimme Geschichten gehört hatte. Mittlerweile fühle ich mich wohler, aber jetzt noch gehe ich in der Dunkelheit niemals allein auf die Straße. Und tagsüber achte ich immer darauf, wo ich hingehe. Welche Gegenden für mich ungefährlich sind, haben mir - gleich als ich in Potsdam ankam - Afrikaner aus meinem Studiengang erklärt. Wenn man sich doch in die falsche Gegend verlaufen hat, sollte man nicht zögern, die Polizei zu rufen. Besonders schmerzlich ist für mich der Tipp von Freunden, nicht einmal in die Nähe von Fußballstadien zu gehen. Obwohl ich Fan bin, halte ich mich daran. Ich hatte bisher zwar noch keine Probleme wegen meiner Hautfarbe, aber ich weiß: Wenn ich auf der Straße angepöbelt werde, darf ich auf keinen Fall reagieren."

Rassismuserfahrungen fangen nicht erst dann an, wenn frau beschimpft oder zusammengeschlagen wird. Sie sind bereits real, wenn frau jeder Zeit mit ihnen rechnen muss und danach ihr Leben organisiert.

Der RBB berichtet über 'Rechte Gewalt in Brandenburg' unter anderem:

"Im vergangenen Jahr betrug die Zahl rechtsextremer Gewalttaten nach Angaben des Potsdamer Innenministeriums 97; 108 Menschen aus 16 Herkunftsnationen waren betroffen, davon knapp 68 Prozent mit deutschem Pass. 31 der Übergriffe hatten fremdenfeindliche, acht antisemitische Motive."

Seit der Wende werden in Brandenburg immer wieder Schwarze überfallen, fast oder ganz zu Tode geprügelt. Es wird kaum Schwarze geben, die sich dort grundsätzlich sicher fühlen. Generell gibt es wohl wenige Schwarze in Deutschland, die sich immer sicher fühlen. Antizipierter Rassismus und die Gefahr von Gewalt begleiten die meisten.

Der RBB aber berichtet:

"Der jüngste fremdenfeindliche Angriff in Potsdam komme "überraschend", stellt Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) dennoch fest."

Überraschend doch nur für Weiße, die von Rassismus nicht betroffen sind und ihn daher erfolgreich ignorieren können.

Der RBB berichtet über einen weiteren rassistischen Überfall:

"Ein Mann schwarzafrikanischer Herkunft ist am frühen Sonntagmorgen in der Potsdamer Innenstadt bei einem Überfall lebensgefährlich verletzt worden.

Der 37-Jährige, der die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt, wurde von zwei unbekannten Tätern angegriffen, wie das Polizeipräsidium Potsdam am Montag mitteilte. Das Opfer liege in einer Klinik und schwebe noch in Lebensgefahr. Die Tat habe einen fremdenfeindlichen Hintergrund."

Schwarzsein in Deutschland ist immer noch lebensgefährlich. Ganz unabhängig davon welche Staatsbürgerschaft frau hat. Man bleibt 'Afrikaner', wie auch in der Überschrift zu dem RBB-Artikel. Und wird 'fremd' gemacht aufgrung von 'Hautfarbe'.

Nachtrag 18.30: Der Artikel auf RBB ist aktualisiert worden. Sie sprechen nun auch von einem rassistischen Überfall und bezeichnen das Opfer nicht mehr als 'Afrikaner'.

Nachtrag 20.15: Weitere 'positive' (im Sinne von benutzten Begrifflichkeiten) Entwickung in der Berichterstattung: In einem Fernsehbeitrag des RBB nennt die Moderatorin den Überfallenen 'Schwarzen Potsdamer'. Der schwebt allerdings nach wie vor in Lebensgefahr.

"Glauben Sie nicht, dass es rechtes Gedankengut immer gibt?", fragt er gereizt. "Das ist eben eine Strömung. Die muss man akzeptieren. Es ist nun mal so. Die Rechten sind da." wird der ehrenamtliche Bürgermeister von Bargischow im taz-dossier: Nazi-Aufbau Ost zitiert.

Im ersten Teil: "Glauben Sie nicht, dass es rechtes Gedankengut immer gibt?" stimme ich ihm weitgehend zu. Ich würde allerdings eher 'überall' als 'immer' sagen, denn genau das ist das Problem in unserer (und vielen anderen) Gesellschaft, 'rechtes Gedankengut' ist weit verbreitet. Damit meine ich rassisistische Denkstrukturen, die historisch gewachsen und institutionell verankert sind. Sie beeinflussen, wie die Mehrheit der 'Weißen' denken und handeln. Sie werden solange sie nicht reflektiert werden, permanent reproduziert.

Wer den Erfolg der 'Neonazis' verhindern will, muss daher die Mitte der Gesellschaft zur Refektion über diese rassistischen Strukturen bringen. Denn aus der Mitte kommt die Unterstützung für die ExtremistInnen. Und aus der Mitte kommen ganz viele alltäglichen, selbstverständlichen Rassismen.

So hat es der Bürgermeister aber vermutlich nicht gemeint. Er differenziert zwischen den 'Rechten' und sich selber. Und die ersten sind seiner Meinung nach auch nicht gefährlich. Da unterscheiden wir uns in der Einschätzung doch fundamental.

Die 'Rechten' sind nicht nur eine Strömung. Sie sind die Spitze des Eisbergs.

Nun sagt auch Stoiber nochmal ehrlich und präzise, was er meint:

"Auch Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber setzte sich für Sanktionen ein. Ausländische Familien, die in Deutschland mit ihren Kindern lebten und über einen längeren Zeitraum die Integration verweigerten, sollten in einem ersten Schritt bestimmte soziale Leistungen gekürzt werden, sagte Stoiber der "Welt am Sonntag" . Bei dauerhafter Verweigerung der Integration müsse in einem zweiten Schritt auch der Aufenthalt in Deutschland beendet werden."

Oder kurz gesagt: 'Ausländer raus!'

Ein Fussballspieler hat auf dem Fussballfeld den Hitlergruß gezeigt. Deswegen wird gegen ihn ermittelt.

Fussballfans schreien rassistische Parolen. Bezeichnen einen 'afrikanischen' Spieler als "Bimbo". Untermalen das ganze mit Urwaldlauten. Später wird der Spieler auch tätlich angegriffen. Keiner schreitet ein.

Nach dem Spiel sagt er dem mdr:

"Es war nicht das erste Mal, dass ich beschimpft wurde. Doch bislang habe ich mich auf mein Spiel konzentriert. So schlimm wie in Halle war es aber noch nie. Das tut weh", sagte der Spieler des FC Sachsen.

Es hat so sehr wehgetan, dass Adebowale Ogungbure es nicht so stehen lassen konnte. Der mdr schreibt dazu:

"Der Nigerianer Ogungbure war am vergangenen Sonnabend von Teilen des HFC-Publikums mit rassistischen Parolen beschimpft und provoziert worden. Am Ende dann hat er zwei Finger seiner Hand an die Oberlippe gelegt und danach den verbotenen Hitlergruß gezeigt."

Das erscheint mir eine durchaus verständliche und auch passende Reaktion Ogungbures. Aber erst einmal bekommt er eine Anzeige wegen des "Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole".

Wer hat hier Ogungbures Reaktion so verstanden, dass er den Rassismus unterstützen wollte. Ist es nicht auf Anhieb klar, dass er den Rassismus als solchen anklagen will und daher das rassistische Symbol anwendet? Wenn auch nicht sofort, so wurden die Ermittlungen inzwischen eingestellt.

Ob gegen die rassistischen Fans ermittelt wird, weiß ich nicht. Immerhin verlangt die FIFA, dass die Vereine für den tolerierten Rassismus ihrer Fans zur Verantwortung gezogen werden müssen.

Ein Hakenkreuz, durchgestrichen:


Frau könnte meinen, dass dies ein eindeutiges Zeichen gegen 'Nazis' ist. Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft sieht das anders. Heute in der taz:

"Die Staatsanwaltschaft will mit ihrer Anklage gegen Jürgen Kamm, den Betreiber des schwäbischen Punk-Versandhandels, Grundsätzliches klären lassen. Ist das Verwenden und Vertreiben eines deformierten Hakenkreuzes strafbar? Die Behörde sorgt sich, dass ausländische Touristen die Symbole missverstehen könnten. Außerdem könnte durch ihre massenhafte Verbreitung das Hakenkreuz langfristig wieder salonfähig werden."

Ja, die 'Ausländer' sind halt ein bisschen dumm. Die verstehen nicht, dass es sich bei dem durchgestrichenen Hakenkreuz um ein Verbotsschild handelt. Und die 'Nazis' sind bestimmt genauso dumm und verstehen die 'Antifas' als Verbündete. Und was versteht die Stuttgarter Staatsanwaltschaft?

Vielleicht sollten staatliche Institutionen sich lieber über Eine neue Qualität rechter Alltagskultur sorgen, die von Heike Kleffner von der mobilen Opferberatung heute in der taz für Sachsen-Anhalt beschrieben wird:

"Wir sehen flächendeckend eine neue Qualität rechter Alltagskultur. Und wir sehen auf der kommunalpolitischen Ebene beim Umgang mit Neonaziaktivitäten noch immer die Tendenz, das als Imageproblem zu behandeln und deshalb lieber den Mantel des Schweigens darüber zu breiten oder es zu verharmlosen. ... Und dann gibt es Kommunalpolitiker, die meinen, mit der NPD könne oder müsse man ja noch reden. Damit sorgen sie für eine Stimmung, in der sich Opfer und potenziell Betroffene rechter Gewalt völlig ausgegrenzt und schutzlos fühlen müssen."

Nachtrag 13.06.06: Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft verfolgt weiter antifaschistische Symbole, diesmal wird gegen Claudia Roth ermittelt.

Nachtrag 29.06.06: Die Fifa darf das verfassungsfeindliche Symbol benutzen ....

Nachtrag 13.07.06: Die Farce geht weiter:

"Die "Nix gut"-Mitarbeiter denken auch nicht mehr, schrieben sie Mitte Juni, in einem offenen Brief an Ministerpräsident Oettinger, dass es der Staatsanwaltschaft nur um eine generelle juristische Klärung der Auslegung des Paragrafen 86 gehe. Deren Sprecherin habe ihnen zwar gesagt, sie wisse, "dass wir die Falschen bestrafen, und das tut mir im Herzen weh". Dies aber könnten sie längst nicht mehr glauben. Und das anfängliche Gelächter über die absurde Justizkampagne sei ihnen mittlerweile vergangen. Kamm: "Das ist nicht mehr zum Lachen, das ist sehr traurig.""

Nachtrag 16.09.06: Auch im hohen Norden versteht die Polizei keine Symbolik.

Nachtrag 24.09.06: Durchgestrichene Hakenkreuze sind verfassungswidrig, selbstgemachte Hakenkreuz-Fahnen kann man aber schon mal vom Balkon hängen lassen, ohne dass das weiter einen stört.

Nachtrag 30.09.06: Wie die taz berichtet, hat das Landgericht Stuttgart nun ein Urteil gefällt:

"Die 18. Strafkammer des Landsgerichts Stuttgart verurteilte ihn gestern wegen gewerbsmäßiger Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen. ...

Der kommerzielle Vertrieb des Symbols sei durch die Ausnahmen, die Paragraf 86a des Strafgesetzbuchs für Aufklärung, Forschung, Lehre, Kunst und Meinungsfreiheit vorsehe, nicht gedeckt. Und ein Hakenkreuz bleibe auch dann ein solches, wenn es gegen den Rechtsextremismus verwendet werde. Das gelte auch für durch Halteverbotszeichen durchgestrichene oder sonstwie "verformte oder zerteilte" Symbole. Der Gesetzgeber wolle, so die Überzeugung der Kammer, "die grundsätzliche Tabuisierung" des Hakenkreuzes und andere Zeichen Rechtsextremer im öffentlichen Raum. Sonst könne durch "massives und ständiges Verwenden" ein Gewöhnungseffekt entstehen, den sich auch die Neonazis wieder zunutze machen könnten. Mit dem Urteil schloss sich das Gericht der Anklage von Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler an, der die generelle Tabuisierung in seinem Pladoyer gefordert hatte. Er zeigte sich mit dem Urteil "zufrieden". Unter dem Hakenkreuz sei zu "Schreckliches geschehen", als dass es als "modisches Accessoire" verwendet werden dürfe."

Was für eine Verdrehung von Tatsachen.

Nachtrag 02.10.06: Laut tagesschau.de erwägt die Justizministerin eine Gesetzesänderung, um solche absurden Urteile in der Zukunft zu verhindern. Die taz fügt hinzu, dass in Berlin keine Strafverfolgung bei durchgestrichenen Hakenkreuzen zu erwarten ist:

"Aus Protest gegen das Urteil hängten die Grünen am Wochenende ein entsprechendes Transparent aus ihrer Bundesgeschäftsstelle in Berlin. Strafrechtliche Konsequenzen müssen sie laut Berliner Staatsanwaltschaft nicht fürchten: Verfremdete Hakenkreuz-Abbildungen, die ausdrücklich im Kampf gegen Neonazis eingesetzt werden, sollen nicht strafrechtlich verfolgt werden, sagte Oberstaatsanwalt Jörg Raupach dem Tagesspiegel."

Nachtrag 09.03.07: Es scheint doch noch Vernunft in die Rechtsprechung einzuziehen.

Nachtrag 14.03.07: In Baden-Württemberg ist Antifaschismus offensichtlich von staatlicher Seite nicht wohl gelitten. Aber auch der Lehrer, der in einer antifaschistischen Initiative aktiv ist scheint nun vor Gericht zu gewinnen.

Nachtrag 15.03.07: Der Bundesgerichtshof hat klar gestellt, die "Verwendung durchgestrichener Hakenkreuze ist nicht strafbar, wenn die Distanzierung zum Nationalsozialismus eindeutig ist."

Nachtrag 16.03.07: Die taz hat zusammengestellt, was erlaubt und was verboten ist.

Zur Reaktion des Versandhändlers schreibt die taz:


"Jürgen Kamm zeigte sich gestern nicht nur erleichtert, sondern auch wütend. Gemeinsam mit seinem Bruder reichte er gestern noch eine Strafanzeige wegen "Verfolgung Unschuldiger" gegen die Stuttgarter Staatsanwälte ein, Justizminister Ulrich Goll (FDP) wird der Beihilfe beschuldigt. Die baden-württembergische Justiz sei das "eigentliche Problem", sagte Kamm. Die Anzeige wird aber von den Behörden kaum weiterverfolgt werden, weil sich die Staatsanwaltschaft auf den Wortlaut des Gesetzes stützen konnte (Az.: 3 StR 486/06)."

Zum

der 'Togolese' trommelt und trägt Baströckchen, der 'Araber' hat zu viel Geld, die 'Französin' denkt immer nur an Sex, und so weiter. Und der Mediamarkt ist nicht blöd, und macht deshalb gerne Werbung mit rassistischen und diskriminierden TV- und Radiospots. Der trommelnde 'Togolese' ist immer noch auf der Mediamarktseite und auch im Radio zu hören, die meisten anderen auch noch, nur die 'Polen' nicht mehr. In der taz erklärt der sagte Mediamarkt-Sprecher Bernhard Taubenberger den teilweisen Rückzug:

"Wir wollen mit unserer Werbung bewusst an Grenzen stoßen, diese Grenzen aber nicht überschreiten. Das ist uns bei den polnischen Spots gründlich misslungen."

Gründlich misslungen ist noch sehr gelinde ausgedrückt. Der Spot ist absolut unmöglich. Glücklicherweise gab es genug Menschen, die sich dagegen gewehrt haben.

In der taz wird auch die Reaktion des polnischen Botschafters wiedergegeben:

"In einem Brief an Mediamarkt hatte schließlich am Montag auch der polnische Botschafter in Deutschland, Andrzej Byrt, protestiert. In den Spots, heißt es in dem Schreiben, das der taz vorliegt, bediene sich die Firma "eines der Deutschen unwürdigen und falschen Stereotyps, laut dem polnische Kunden Diebe wären". Würden die polnischen Kunden nicht ehrlich zahlen, heißt es in dem Schreiben weiter, "hätte Mediamarkt kein Interesse daran, in Polen zu bleiben"."

Warum der polnische Botschafter so defensiv argumentiert ist mir schleierhaft. Es geht nicht um 'falsche' Stereotypen. Stereotypen sind immer 'falsch'. Daher sollten sie auch niemals in einer solchen Werbekampagne benutzt werden. Insbesondere dann wenn sie entwürdigend sind. Und es muss auch nicht begründet werden, dass 'Polen' nicht alle Diebe sind. Das ist selbstverständlich.

PS: Das es auch einen Spot mit dicken versoffenen 'Deutschen' gibt, entschuldigt die anderen Spots nicht.