anders deutsch

nennt laut taz Torsten Jäger vom Interkulturellen Rat einen neuen Gesetzentwurf der Bundesregierung. Und damit scheint er ganz Recht zu haben. MigrantInnen stehen unter Generalverdacht, sollen sich nicht sicher fühlen und bei jeder Gelegenheit ihren Aufenthalt verlieren können. Unter anderem soll die vereinfachte Einbürgerung für unter 23jährige soll abgeschafft werden. Vermutlich damit man ihnen weiter wie Kurnaz den Rechtsschutz verweigern kann.

Mit einem Teil des Gesetzentwurfes könnte ich mich anfreunden, wenn wir ein Wort auswechseln:

"[Menschen] Migranten mit "besonders integrationsfeindlichem Charakter" oder solche, die in "schwerwiegender Weise" die Integration von Familienangehörigen beeinträchtigen, sollen zum Verlassen des Landes verpflichtet werden können. Dasselbe gilt auch für [Menschen] Migranten "die andere Personen in verwerflicher Weise (…) davon abhalten, am wirtschaftlichen, kulturellen oder gesellschaftlichen Leben in der Bundesrepublik Deutschland teilzuhaben" - so steht es in einem der taz vorliegenden Entwurf, der Teil eines Gesetzespakets ist, das die Bereiche Asyl und Integration umfasst. Er geht einher mit der Umsetzung von elf EU-Richtlinien."

Dann könnte man PolitikerInnen, die solche rassistischen Gesetzentwürfe produzieren bestrafen. Allerdings wäre eine Ausweisung sehr hart für das aufnehmende Land. Frau sollte eine inländische Bestrafung für diese Vergehen entwickeln und versuchen solche Menschen hier zu resozialisieren.

sorum wird ein schuh draus. es ist so schön, deine texte zu lesen... diese ganze anti-integrations-projektion mit ein paar sätzen auseinandergenommen.