Foto: © Anke Illing
Mittwoch, 3. Juli 2013
Kumulative Diskriminierungen
urmila, 17:53h
Die taz berichtet:
"Im Asylverfahrensgesetz wird eine Regel eingefügt, wonach Asyl auch bei einer Summierung von Diskriminierungen gewährt werden muss, die jede für sich noch nicht asylwürdig ist."
Laut taz müsste dies z.B. Roma erleichtern, Asyl zu bekommen, da sie in der Regel einer Reihe von Diskriminierungen ausgesetzt sind. Allerdings weisst die taz auch drafuhin, dass "kummulative Maßnahmen" schon länger geprüft werden müssen (aufgrund einer EU-Qualifikations-Richtlinie und einem Passus im deutschen Aufenthaltsgesetz) und formuliert Erstaunen darüber, dass es trotzdem kein entsprechendes Gerichtsurteil für Roma gegeben habe.
"Im Asylverfahrensgesetz wird eine Regel eingefügt, wonach Asyl auch bei einer Summierung von Diskriminierungen gewährt werden muss, die jede für sich noch nicht asylwürdig ist."
Laut taz müsste dies z.B. Roma erleichtern, Asyl zu bekommen, da sie in der Regel einer Reihe von Diskriminierungen ausgesetzt sind. Allerdings weisst die taz auch drafuhin, dass "kummulative Maßnahmen" schon länger geprüft werden müssen (aufgrund einer EU-Qualifikations-Richtlinie und einem Passus im deutschen Aufenthaltsgesetz) und formuliert Erstaunen darüber, dass es trotzdem kein entsprechendes Gerichtsurteil für Roma gegeben habe.
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