Dienstag, 16. Oktober 2012
Deutscher Wirtschaftsminister in Vietnam
Im September war der deutsche Wirtschaftsminister in Vietnam. Da er da geboren wurde war das für die Medien etwas Besonderes:
  • Spiegel Online veröffentlicht ein Interview mit Rösler: "Vietnam ist Teil meines Lebens"
  • rp online titelt: "Philipp Rösler reist in fremde Heimat"
  • die Märkische Allgemeine schreibt "Die Vietnamesen betrachten Philipp Rösler als einen der Ihren, erklärt Marina Mai"
  • Die Welt behauptet "In Vietnam darf sich Rösler wie ein Popstar fühlen"
  • Spiegel Online schliesst sich an: "Popstar für einen Augenblick"
  • und noch ein Beitrag von Spiegel Online: "Rösler kämpft um sein Waisenhaus"

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Rassistische Panikmache und Ausgrenzung
Eine kleine Sammlung von taz-Artikeln zur aktuellen Panikmache durch den Innenminister, die das Ziel weiterer rassistischer Ausgrenzung hat:
  • 03.10:Entscheidung in 48 Stunden: "Angeblich erschleichen sich serbische und mazedonische Roma Sozialleistungen in Deutschland. Bayern plant jetzt den kurzen Prozess."
  • 13.10: Friedrich will Asylgeld kürzen: "Bundesinnenminister Friedrich hat eine neue Idee, wie die Zahl der Asylbewerber aus Mazedonien und Serbien reduziert werden kann: weniger Kohle. Kritiker finden die Debatte hysterisch."
  • 13.10.:Rasanter Anstieg – des Populismus: "Innenminister Friedrich vermutet Asylmissbrauch von Migranten aus Serbien und Mazedonien. Kritiker warnen vor Populismus."
  • 16.10.: Roma sollen abgeschreckt werden
  • 16.10.:Keine Chance auf Asyl: "Einen „zunehmenden Asylmissbrauch“ sieht Innenminister Friedrich. Doch die realen Zahlen sind weit weniger dramatisch."
dazu: die Gemeinsame Erklärung von Roma- und Flüchtlingsorganisationen zur Debatte um angeblichen Asylmissbrauch.

Was wäre das schön, wenn sich der Innenminister um tatsächlich vorhandene Probleme kümmern würde anstatt rassistische Ausgrenzung zu perfektionieren. Ob er (und seine europäischen Kolleg_innen) dann nicht mehr friedensnobelpreiswürdig wären?

Zum Friedensnobelpreis auch ein Kommentar in der taz:

"Die EU, das ist auch der tausendfache Tod afrikanischer Flüchtlinge im Mittelmeer. Die EU, das ist auch das grandiose Versagen beim Ausbruch der Jugoslawienkriege in den 1990er Jahren und beim ersten Völkermord auf europäischem Boden seit dem Holocaust. "

Und ich lese gerade Merle Krögers Krimi Grenzfall, der auf den Recherchen zu Revision aufbaut und die Panikmache Anfang der 1990er, rassistische Übergriffe und Antiziganismus thematisiert.

Nachtrag 23.10.12: Serbien will die Visumsfreiheit für seine Bürger_innen nicht verlieren, bietet laut taz daher der EU die Übernahme der Kosten für serbische Asylbewerber_innen an. Wenn Serbien sich das leisten kann, dann sollte auch die EU sich das leisten können. Insbesondere da die serbische Reaktion auch zeigt, dass Roma in Serbien rassistisch ausgegrenzt werden. Die taz berichtet, dass serbische Grenzpolizei bei der Ausreise "detaillierte Identitätskontrollen" durchführen, um sicher zu stellen, dass die Ausreisenden genug Geld haben und wiederkommen wollen.

"Bereits registrierte „Asylverbrecher“ werden automatisch aufgehalten. Doch nicht immer ist alles so offensichtlich, beklagt sich die Grenzpolizei. Wenn die Papiere stimmen, könne man, selbst wenn man Verdacht schöpfe, Roma nicht nur wegen ihrer Hautfarbe zurückweisen, sonst hätte man sofort Klagen von Menschenrechtsorganisation und der EU-Kommission wegen Rassismus am Hals. "

Nachtrag 24.10.12: Laut tagesschau.de mit "Prävention und Repression." reagieren und dass obwohl auch dort klar ist:

"Natürlich weiß auch Kotevski, dass all dies das Grundproblem nicht lösen kann: die extreme Armut vieler Roma, die in Mazedonien zu rund 80 Prozent arbeitslos sind und in ihren Behausungen häufig weder fließendes Wasser noch ausreichend Strom oder Heizung haben."

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Eindrücke aus Estland


Vor kurzem war ich zum ersten mal in Estland (zum ersten mal überhaupt in einem der baltischen Länder). Das war in vielerlei Hinsicht interessant - und ich habe viel dazu gelernt. Spannend war der estnische Nationalismus (so wie er uns insbesondere in unserer Reiseleiterin begegnet ist): Mit einer ganz klaren Abgrenzung nicht nur zu den Sowjets sondern zu Russ_innen allgemein. Und einer Nähe zu den Deutsch-Balt_innen (und einer Nicht-Thematisierung der Nazis). Letzteres mag natürlich auch daran liegen, dass wir eine deutschsprachige Gruppe waren und die Reiseleiterin wohl häufig deutsch-baltische Gruppen durch Estland führt.

Spannend war auch Sofi Oksanens Roman Fegefeuer über Estland seit den 1930ern bis heute. Darin geht es auch viel über das Verhältnis zu den sowjetischen Besatzer_innen (und ein bisschen um die deutsche). Und es geht viel um (sexuelle) Gewalt und ist daher nicht einfach zu lesen.

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