anders deutsch

Bürgerschaftliches Engagement und außergerichtliche Einigungen werden in Deutschland zunehmend positiv bewertet. So kann Gemeinschaft gestärkt, unnötige Gerichtsverfahren vermieden und öffentliche Mittel gespart werden. Streitschlichter_innen und Mediationen sollen dazu führen, dass Konflikte gemeinsam gelöst werden, anstatt dass sie vor die Gerichte kommen müssen. Die Konfliktparteien sollen sich miteinander auseinandersetzen anstatt sich hinter Paragraphen zu verschanzen.

Wenn aber Menschen, die als Muslim_innen, Araber_innen und/oder Türk_innen klassifiziert werden, so gemeinschaftlich versuchen, Konflikte zu bearbeiten, dann wird das zum Problem konstruiert, zumindest von Cigdem Akyol, die in der taz über "Privatjustiz im Hinterzimmer" herzieht, zitiert einen Journalisten, der eine Gefahr für den Rechtsstaat sieht, und ignoriert den Vizepräsidenten des Berliner Amtsgerichts Tiergarten, der kein aktuelles Problem sieht.

Akyols Verständnis von Rechtsstaat scheint zu sein, dass jeder Konflikt vor einem Gericht ausgetragen werden muss und dass die Bestrafung das wichtigste Element des Rechtsstaats ist. Seltsame Vorstellung. In einer Gesellschaft, in der es keine nicht-gerichtlichen Konfliktlösungsmechanismen mehr gibt, möchte ich nicht leben.