anders deutsch

Im niedersächsischen Parlament hat die Abgeordnete Filiz Polat die unmenschliche Abschiebepolitik des Landes kritisiert. Darauf rief die CDU-Landtagsabgeordnete Gudrun Pieper laut ndr.de "Am besten hätte man Sie abschieben sollen" und laut hna.de „Als nächstes schieben wir Sie ab.“. Später entschuldigte sie sich hna.de "für ihre „unbedachte und unangemessene Äußerung“. Diese tue ihr „aufrichtig leid“. Es ist also davon auszugehen, dass sie die eine oder andere Formulierung oder eine ähnliche von sich gegeben hat.

Die verbale Verweisung der deutschen Staatsbürgerin Filiz Polat aus Deutschland sowie die implizite Drohung, dass dies auch gemacht werden könnte, ist klar rassistisch und weit mehr als unbedacht und unagemessen. Dafür kann es in einem deutschen Parlament keine Entschuldigung geben. Wenn es Pieper aufrichtig leid tuen würde, sich rassistisch geäußert zu haben (und nicht nur weil es für ihr Ansehen schlecht ist, sondern weil sie wirklich nicht rassistisch sein will), dann müsste sie drastischere Konsequenzen ziehen (und sich mit ihrem eigenen Rassismus auseinandersetzen).