anders deutsch

Ein Film über die Abwesenheit des Afghanistankriegs in Deutschland: Der Tag des Spatzen.

Ich habe ihn letztes Jahr auf der Berlinale gesehen, sehr beeindruckend, aber auch eine Herausforderung für die Zuschauenden (mensch muss sich auf die Langsamkeit des Filmes einlassen). Nächste Woche im Fernsehen: am kommenden Mittwoch, den 02. Februar um 23:40 Uhr auf ARTE.

Der Tagesspiegel berichtet, dass in Neukölln nicht alle Kinder, die in die Schule gehen wollen, auch zugelassen werden. Einige Kinder aus bulgarischen Roma-Familien, die keine Meldeadresse haben, werden als Illegalisierte betrachtet und ihnen das Recht auf Schulbesuch verwehrt. Dazu auch eine Analyse auf suite201 sowie eine Klarstellung, dass es sich bei diesen Familien aus dem EU-Mitgliedsland Bulgarien um keine Illegalen handelt.

Neukölln unter Bürgermeister Buschkowsky und mit Unterstützung von Körting unterstützen mal wieder rassistische rechtswidrige Ausgrenzungen und versuchen das institutionell zu begründen. Derweil können in Kreuzberg auch Kinder ohne Meldeadresse in die Schule.

Wo bleibt die taz-Recherche zum Thema?

Die taz berichtet ersten staatlichen Widerstand gegen die Extremismusklausel:

"Jetzt boykottiert mit Berlin das erste Bundesland das neue Förderverfahren für Projekte gegen Rechtsextremismus der Bundesregierung. Sozialsenatorin Carola Bluhm (Linke) teilte am Donnerstag mit, dass sie gegen die "zweifelhafte Erklärung" Widerspruch eingelegt habe."

Nachtrag 18.05.11: Die taz berichtet Lieber Geldverzicht als Bekenntniszwang. Es scheint etliche Organisationen zu geben, die sich der Extremismusklausel verweigert.

Nachtrag 29.04.12: Die Extremismusklausel ist rechtswiderig wie z.B. die taz berichtet. Das Ministerium will weiter machen:

"Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gab nach dem Urteil bekannt, die schriftliche Urteilsbegründung abwarten zu wollen. Bis dahin bliebe die „Demokratieerklärung Bestandteil unserer Bescheide“, hieß es aus Berlin."