anders deutsch

Seit Jahren sind Politiker_innen in Deutschland damit beschäftigt, die Einbürgerungsmöglichkeiten einzuschränken. Jetzt zeigen sich die Erfolge: die Zahl der Einbürgerungen geht zurück.

In Berlin hatten ein paar Roma-Familien im Görlitzer Park 'gewohnt', konnten dann vorübergehend in Bethanien unterkommen, habe eine Kirche in der Wrangelstrasse besetzt und wurden dann im Lager in der Motardstrasse untergebracht. Es gab einige Unterstützer_innen, die versuchten ihnen eine Aufenthaltsmöglichkeit in Berlin zu erkämpfen. Das Land Berlin aber wollte die ungewünschten EU-Staatsbürger_innen möglichst schnell wieder loswerden. Ihnen wurde Geld dafür gegeben, dass sie die Stadt verlassen und die die trotzdem bleiben sind wieder ohne Ressourcen und Unterkunft. Währenddessen sollen Sicherheitsbeamte der BVG Roma rassistisch beleidigt und verprügelt haben (Polizei und BVG widersprechen dieser Version).

Während der Staat im Falle der Roma kreative Lösungen zum Loswerden finden musste, da er EU-Staatsbürger_innen nicht abschieben kann, fand eine Massenabschiebung nach Vietnam statt. Auch dort konnten die Unterstützer_innen nur für Öffentlichkeit aber nicht für eine Änderung der menschenverachtenden Politik sorgen.

Derweil läuft die Bleiberechtregelung für Geduldete aus. Insbesondere CDU-Politiker_innen äußern öffentlich, dass die Würde von Geduldeten durchaus antastbar ist. Abschreckung geht über alles.

Im taz-Interview kritisiert Yonas Endrias, dass Berlin zuwenig im Kampf gegen Diskriminierung und Rassismus tut.