Foto: © Anke Illing
Donnerstag, 31. August 2006
Abschreckung
urmila, 01:41h
Die 'europäischen' Länder sind immer auf der Suche, wie sie die 'Festung Europa' noch abschreckender und fester machen können. Dabei werden auch Tote in Kauf genommen. Das Schengen-Informationssystem wird vorallem dazu genutzt:
"Den meisten Speicherplatz aber belegt der Kampf gegen illegale Einwanderer - 766.885 haben bereits einmal vergeblich in der EU Asyl beantragt und sollen beim nächsten Mal nicht mehr über die Grenze gelassen werden oder sind aus anderen Gründen im Schengenraum unerwünscht."
In Deutschland widmet man sich dem Phantomproblem von Scheinvätern:
"Der vermutete Missbrauch allerdings sei bisher überhaupt nicht belegt, hält etwa der Verband binationaler Familien und Partnerschaften (iaf) dem entgegen. Die Innenministerkonferenz hat zwar von April 2003 bis März 2004 erhoben, dass 1.694 ausreisepflichtige Mütter wegen ihres deutschen Kindes ein besseres Aufenthaltsrecht erhielten. Allerdings ist nicht bekannt, ob die Väter "Scheinväter" oder wirkliche soziale Väter sind. Caritas und Pro Asyl jedenfalls geben an, dass ihnen keine Fälle von Missbrauch bekannt seien. Eine "Diskriminierung" wirft deshalb der iaf dem Ministerium vor."
Dabei gibt es viel einfachere und humanere Abschreckungsmöglichkeiten wie die taz berichtet:
Tamara Hentschel vom Verein Reistrommel hat noch einen anderen Vorschlag: "Man sollte den Eltern der hier lebenden Migranten großzügiger Besuchsvisa erteilen." In einer Großfamilie mit drei Generationen hätten üblicherweise die Alten das Sagen. Hentschel weiter: "Ich habe oft erlebt, dass sie während eines Deutschlandbesuchs erstaunt darüber waren, dass ihre Kinder sieben Tage in der Woche für ihr Geld arbeiten und keine Ausflüge mit ihnen unternehmen können. Hat man das einmal selbst gesehen, wird man keinem anderen Familienmitglied ein solches Leben zumuten."
Nachtrag 06.09.06: Von weiteren Forderungen nach Abschottung berichtet die taz: "Inselpräsident Adán Martín verlangte von Madrid und Brüssel einmal mehr eine wirksame Abschottungspolitik.
Die PolitikerInnen lernen nicht dazu, sie versuchen weiter ihre zum Scheitern verurteilte Abschreckungspolitik anstatt andere Wege zu gehen.
"Den meisten Speicherplatz aber belegt der Kampf gegen illegale Einwanderer - 766.885 haben bereits einmal vergeblich in der EU Asyl beantragt und sollen beim nächsten Mal nicht mehr über die Grenze gelassen werden oder sind aus anderen Gründen im Schengenraum unerwünscht."
In Deutschland widmet man sich dem Phantomproblem von Scheinvätern:
"Der vermutete Missbrauch allerdings sei bisher überhaupt nicht belegt, hält etwa der Verband binationaler Familien und Partnerschaften (iaf) dem entgegen. Die Innenministerkonferenz hat zwar von April 2003 bis März 2004 erhoben, dass 1.694 ausreisepflichtige Mütter wegen ihres deutschen Kindes ein besseres Aufenthaltsrecht erhielten. Allerdings ist nicht bekannt, ob die Väter "Scheinväter" oder wirkliche soziale Väter sind. Caritas und Pro Asyl jedenfalls geben an, dass ihnen keine Fälle von Missbrauch bekannt seien. Eine "Diskriminierung" wirft deshalb der iaf dem Ministerium vor."
Dabei gibt es viel einfachere und humanere Abschreckungsmöglichkeiten wie die taz berichtet:
Tamara Hentschel vom Verein Reistrommel hat noch einen anderen Vorschlag: "Man sollte den Eltern der hier lebenden Migranten großzügiger Besuchsvisa erteilen." In einer Großfamilie mit drei Generationen hätten üblicherweise die Alten das Sagen. Hentschel weiter: "Ich habe oft erlebt, dass sie während eines Deutschlandbesuchs erstaunt darüber waren, dass ihre Kinder sieben Tage in der Woche für ihr Geld arbeiten und keine Ausflüge mit ihnen unternehmen können. Hat man das einmal selbst gesehen, wird man keinem anderen Familienmitglied ein solches Leben zumuten."
Nachtrag 06.09.06: Von weiteren Forderungen nach Abschottung berichtet die taz: "Inselpräsident Adán Martín verlangte von Madrid und Brüssel einmal mehr eine wirksame Abschottungspolitik.
Die PolitikerInnen lernen nicht dazu, sie versuchen weiter ihre zum Scheitern verurteilte Abschreckungspolitik anstatt andere Wege zu gehen.
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