Donnerstag, 23. März 2006
Härtefälle
In einem Interview der taz berlin spricht das Mitglied der Härtefallkommission heute über die Probleme der deutschen Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik. Für gut 'integrierte' Familien wie die Familie Aydin sollte es gar nicht so weit kommen, dass man humanitäre Gründe bemühen muss. Eine solche Familie sollte unabhängig davon ein Aufenthaltsrecht bekommen. Die Härtefallkommission sollte nicht diese Fälle regeln müssen. Humanitäre Gründe wären viel eher zu berücksichtigen, wenn es um Menschen ginge, die sich aus diversen Gründen (Krankheit, soziale Marginialisierung, etc.) nicht so gut 'integrieren' könnten. Mertes klagt die Verlagerung von Migrations- und Einwanderungsfragestellungen auf das Asylrecht an. Und tut gut so, auch wenn ich das Integrationskonzept, das er (und die meisten anderen in der Diskussion) nutzt, eher problematisch finde.

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