Foto: © Anke Illing
Samstag, 4. Oktober 2014
Personalausweis einziehen und Abschieben
urmila, 02:39h
Seit Tagen wird darüber diskutiert, wie man Salafisten / Islamisten / ... mit deutscher Staatsbürgerschaft daran hindern kann Deutschland zu verlassen. Dazu wird auch überlegt, Grundrechte einzuschränken, Personalausweise zu markieren, einzuziehen, etc. Wenn die irgendwas-isten allerdings keine deutsche Staatsbürgerschaft haben, dann sollen sie abgeschoben werden, wie Erhan A. in die Türkei. Warum hängt das von der Staatsbürgerschaft ab, ob es gefährlich ist, wenn diese isten in die Türkei reisen?
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damals,
Samstag, 4. Oktober 2014, 03:53
... weil nunmal jedes Land für seine Angelegenheiten/ seine Bürger verantwortlich ist (wo kämen wir denn hin, wenn wir anfangen würden, über die Bürger eines souveränen anderen Landes zu entscheiden, nur weil sie derzeit in Deutschland wohnen?!)
Hinzu kommt, dass die Türkei in diesem Konflikt bisher eine einigermaßen fragwürdige Rolle gespielt hat in punkto IS-Tolerierung/-unterstützung. NATO-Mitgliedschaft hin oder her - wenn sich Deutschland raushält aus diesen Geschichten, kann ich das nur gut finden.
Hinzu kommt, dass die Türkei in diesem Konflikt bisher eine einigermaßen fragwürdige Rolle gespielt hat in punkto IS-Tolerierung/-unterstützung. NATO-Mitgliedschaft hin oder her - wenn sich Deutschland raushält aus diesen Geschichten, kann ich das nur gut finden.
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urmila,
Samstag, 4. Oktober 2014, 13:15
Blödsinn
Ganz viele Menschen ohne deutsche Staatsbürger_innenschaft wurden in Deutschland geboren, einige auch von in Deutschland geborenen Menschen (so war das zum Beispiel bei mir) und haben ihr ganzes Leben in Deutschland gelebt. Das sind Menschen, die zu Deutschland gehören, denen Deutschland aber die formale Zugehörigkeit verweigert und sie wenn es oportun erscheint in ein fremdes Land abschiebt.
Bei der Diskussion um die Markierung von Personalausweisen scheint es mir auch vor allem darum zu gehen, dass die betroffenen Personen nicht als Bio-Deutsche, Kartoffeln oder Bluts-Deutsche erscheinen und der deutsche Staat sie deshalb nicht will und sie am liebsten ausbürgern würde.
Bei der Diskussion um die Markierung von Personalausweisen scheint es mir auch vor allem darum zu gehen, dass die betroffenen Personen nicht als Bio-Deutsche, Kartoffeln oder Bluts-Deutsche erscheinen und der deutsche Staat sie deshalb nicht will und sie am liebsten ausbürgern würde.
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damals,
Sonntag, 5. Oktober 2014, 00:08
Entschuldigung, das hatte ich nicht bedacht. Mich würde interessieren, mit welcher Begründung Ihnen und allen diesen Menschen der Antrag auf die deutsche Staatsbürgerschaft verweigert wird. (Ich kann mir nämlich keine vorstellen, die auch nur annähernd plausibel wäre.)
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urmila,
Sonntag, 5. Oktober 2014, 01:19
Grundsätzlich bekommt mensch die Staatsangehörigkeit in Deutschland über Blut und nicht über Wohnsitz. Das Einbürgerungsrecht ist abwehrend formuliert, auch wenn es in den letzten Jahren etwas gelockert wurde.
Ich habe vor längerer Zeit einen Artikel zu Ausgrenzung und Zugehörigkeit veröffentlicht (da steht auch was zu meiner Staatsangehörigkeit drinnen). Ansonsten findet sich hier im Blog auch immer mal wieder etwas zum Thema.
Ich habe vor längerer Zeit einen Artikel zu Ausgrenzung und Zugehörigkeit veröffentlicht (da steht auch was zu meiner Staatsangehörigkeit drinnen). Ansonsten findet sich hier im Blog auch immer mal wieder etwas zum Thema.
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urmila,
Montag, 6. Oktober 2014, 17:03
Mehr Infos in der taz
Die taz berichtet, dass der 22jährige Erhan A. set 20 Jahren in Deutschland lebt. Die taz weisst auch auf die Widersprüche behördlichen Verhaltens hin. Bisher haben sie gerne den Terrorismus an anderen Orten gefördert:
"„Wenn sich jemand radikalisiert hatte und ausreisen wollte, dann hat man versucht, ihn auch ausreisen zu lassen oder auch durch ausländerrechtliche Maßnahmen die Ausreise auch noch zu beschleunigen“. Erst in den letzten Monaten sind die Behörden von dieser Praxis abgerückt."
"„Wenn sich jemand radikalisiert hatte und ausreisen wollte, dann hat man versucht, ihn auch ausreisen zu lassen oder auch durch ausländerrechtliche Maßnahmen die Ausreise auch noch zu beschleunigen“. Erst in den letzten Monaten sind die Behörden von dieser Praxis abgerückt."
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