Mittwoch, 29. September 2010
Rassistische Gesetzesverschärfungen
Die taz berichtet darüber, wie Frankreich immer ausgrenzendere und rassistischere Einwanderungs- und Aufenthaltsbestimmungen beschliesst. Im taz-Kommentar weist Rudolf Balmer daraufhin, dass diese Verschärfungen nicht nur Frankreich betreffen:

"Dadurch drohen in Europa politische und moralische Hemmschwellen zu fallen. In anderen Hauptstädten könnte man sich in Zukunft auf sein "Vorbild" berufen. Was Paris recht ist, könnte auch Rom, Den Haag oder - warum nicht? - Berlin billig sein. "

Wobei Rom, Den Haag und Berlin auch schon jetzt ein durch und durch rassistische Politik vertreten und sich dabei immer wieder gegenseitig legitimieren.

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