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werden in Berlin Abschiebungen vorbereitet.

Die taz berlin berichtet, dass die Behörden aktiv versuchen, RechtsanwältInnen nichts von der anstehenden Abschiebung ihrer MandantInnen wissen zu lassen:

""Wir haben schon länger den Eindruck, dass die Ausländerbehörde die Anwälte eher als störend empfindet", sagte Jens-Uwe Thomas, Sprecher des Flüchtlingsrats. "Jetzt haben wir es zum ersten Mal schwarz auf weiß". Der Vermerk, um den es geht, datiert vom 11. Januar. Zum Zwecke der Abschiebung werde für die Armenierin Silwia S. Sicherungshaft beantragt, schreibt die Ausländerbehörde an das Amtsgericht Schöneberg, das im Abschiebeknast Köpenick über die Haftanträge entscheidet. In dem Schreiben weist die Ausländerbehörde darauf hin, dass bei Silwia S. "trotz intensiver Gespräche keine Ausreisebereitschaft erkennbar war". Dann folgt der entscheidende Satz: "Ich bitte Sie, von der Benachrichtigung der Verfahrensbevollmächtigten abzusehen, weil sonst die Maßnahme gefährdet ist.""

Im Abschiebegewahrsam gab es übrigens einen weiteren Suizidversuch.