Foto: © Anke Illing
Freitag, 8. Juni 2007
Verschärfung
urmila, 03:58h
Die taz berichtet über die überraschende Diskussionen über ein Punktesystem für Zuwanderung (also: bestimmte ZuwanderInnen werden als ökonomisch nützlich definiert und dürfen dann einreisen, alle anderen dürfen nach wie vor nicht kommen). Der Artikel schließt mit:
"Erst einmal werden neue Mauern errichtet. Nächste Woche will Schäuble zahlreiche Änderungen beschließen lassen, die der grüne Migrationspolitiker Josef Winkler als "schärfste Verschärfung seit Jahren" geißelt. Die Einbürgerung von jungen Migranten, die schon hier leben, wird erschwert. Sie bekommen den Pass nur noch, wenn sie über Einkommen verfügen. "Das erschwert die Integration", so Winkler. Ausländische Ehepartner, die meistens aus der Türkei kommen, müssen künftig Deutsch lernen, bevor sie einreisen dürfen. Diese Vorschrift gilt freilich nicht für alle. Ehepartner aus den USA und Japan dürfen nämlich durchaus kommen, wenn sie noch nicht Deutsch sprechen. Winkler spricht deshalb von einer "Antitürkeiklausel".
Die Bilanz der großen Koalition dürfte die Experten bald ernüchtern: Über Erleichterungen denkt sie nach. Beschlossen werden neue Hürden."
"Erst einmal werden neue Mauern errichtet. Nächste Woche will Schäuble zahlreiche Änderungen beschließen lassen, die der grüne Migrationspolitiker Josef Winkler als "schärfste Verschärfung seit Jahren" geißelt. Die Einbürgerung von jungen Migranten, die schon hier leben, wird erschwert. Sie bekommen den Pass nur noch, wenn sie über Einkommen verfügen. "Das erschwert die Integration", so Winkler. Ausländische Ehepartner, die meistens aus der Türkei kommen, müssen künftig Deutsch lernen, bevor sie einreisen dürfen. Diese Vorschrift gilt freilich nicht für alle. Ehepartner aus den USA und Japan dürfen nämlich durchaus kommen, wenn sie noch nicht Deutsch sprechen. Winkler spricht deshalb von einer "Antitürkeiklausel".
Die Bilanz der großen Koalition dürfte die Experten bald ernüchtern: Über Erleichterungen denkt sie nach. Beschlossen werden neue Hürden."
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