Foto: © Anke Illing
Montag, 25. September 2006
Verstoß gegen die Flüchtlingskonvention
urmila, 03:07h
Im Kampf gegen die 'AusländerInnen' ist den 'Weißen' alles Recht. Da verstoßen sie auch gerne mal gegen die (Menschen-)Rechte, die sie ja sonst immer zum Beispiel von den 'Muslimen' schützen müssen. Aber 'AusländerInnen' sind ja auch keine Menschen und haben daher keine Rechte und Würde schon gar nicht.
Diesmal war es die Mehrheit der SchweizerInnen, die laut taz:
"Mit einer Mehrheit von rund 70 Prozent haben die SchweizerInnen am Sonntag bei einer Volksabstimmung die schärfsten Asyl- und Ausländergesetze in ganz Europa gebilligt. Zuvor hatten Regierung und Parlament die Vorlagen angenommen. Die unterlegenen Gegner dieser Vorlagen - kirchliche Hilfswerke, Flüchtlings- und Ausländerinitiativen, die Grünen, Sozialdemokraten und kleine Linksparteien - kritisieren die neuen Gesetze als Verstoß gegen die Flüchtlings- und die Kinderschutzkonventionen der UNO sowie gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. "
Mehr dazu auch bei tagesschau.de.
Diesmal war es die Mehrheit der SchweizerInnen, die laut taz:
"Mit einer Mehrheit von rund 70 Prozent haben die SchweizerInnen am Sonntag bei einer Volksabstimmung die schärfsten Asyl- und Ausländergesetze in ganz Europa gebilligt. Zuvor hatten Regierung und Parlament die Vorlagen angenommen. Die unterlegenen Gegner dieser Vorlagen - kirchliche Hilfswerke, Flüchtlings- und Ausländerinitiativen, die Grünen, Sozialdemokraten und kleine Linksparteien - kritisieren die neuen Gesetze als Verstoß gegen die Flüchtlings- und die Kinderschutzkonventionen der UNO sowie gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. "
Mehr dazu auch bei tagesschau.de.
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