anders deutsch

Die taz berichtet mal wieder über die rassistischen und klassistischen Auschlüsse, die durch den erforderten Deutschtest für den Zuzug von Ehegat_innen aus dem Ausland bedingt sind. Die Visa für Ehegat_innennachzug gingen durch die Regelung massiv zurück. In manchen Ländern mehr (z.B. Nigeria), in anderen weniger (und bei den Ländern ohne Visumsbeschränkung natürlich gar nicht). Ausgeschlossen werden insbesondere jene Menschen, die keinen Zugang zu Sprachkursen bei Goethe-Insituten haben (weil sie zu weit weg wohnen, nicht genug Geld haben, nicht die Kompetenzen haben).

Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, dass eine längere Frist als ein Jahr des Bemühens nicht zumutbar ist, wird von den deutschen Behörden nicht umgesetzt. Eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wird verhindert. Damit ist Deutschland das Land mit den höchsten Hürden in Europa und hat sich auch schon ein Vertragsverletzungsverfahren der EU eingefangen.