Foto: © Anke Illing
Montag, 7. Juli 2008
Keine Festung Europa
urmila, 14:19h
tagesschau.de berichtet, dass die EU-InnenministerIn unter kompletten Realitätsverlust leiden:
"Die Innenminister der Europäischen Union beraten in Cannes über ein härteres Vorgehen gegen illegale Einwanderung. Trotz der Kritik von Menschenrechtlern will der ranzösische Einwanderungsminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Brice Hortefeux bei dem Treffen einen Vorschlag unterbreiten. Dieser sieht eine schnellere Ausweisung bei fehlender Aufenthaltsgenehmigung vor und soll bis 2010 zu einer gemeinsamen Asylpolitik führen.
....Bei den Mitgliedsländern stoßen die Vorschläge Frankreichs auf Zustimmung. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sagte: "Wir machen aus Europa keinen Bunker, sondern wir steuern Wanderbewegungen in der Welt." Ferner betonte er: "Ich sehe keine Mauer um Europa".
Auch der luxemburgische Justizminister Luc Frieden stellte klar: "Es geht nicht darum, eine Mauer zu bauen." Europa könne selbst entscheiden, wer hereinkomme."
Vielleicht sollte eine mal den InnenministerInnnen erklären, dass eine Festung sich dadurch auszeichnet, dass sie sich gegen von außen kommendes abschottet. Siehe auch Themensammlung abschieben.
"Die Innenminister der Europäischen Union beraten in Cannes über ein härteres Vorgehen gegen illegale Einwanderung. Trotz der Kritik von Menschenrechtlern will der ranzösische Einwanderungsminister und amtierende EU-Ratsvorsitzende Brice Hortefeux bei dem Treffen einen Vorschlag unterbreiten. Dieser sieht eine schnellere Ausweisung bei fehlender Aufenthaltsgenehmigung vor und soll bis 2010 zu einer gemeinsamen Asylpolitik führen.
....Bei den Mitgliedsländern stoßen die Vorschläge Frankreichs auf Zustimmung. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sagte: "Wir machen aus Europa keinen Bunker, sondern wir steuern Wanderbewegungen in der Welt." Ferner betonte er: "Ich sehe keine Mauer um Europa".
Auch der luxemburgische Justizminister Luc Frieden stellte klar: "Es geht nicht darum, eine Mauer zu bauen." Europa könne selbst entscheiden, wer hereinkomme."
Vielleicht sollte eine mal den InnenministerInnnen erklären, dass eine Festung sich dadurch auszeichnet, dass sie sich gegen von außen kommendes abschottet. Siehe auch Themensammlung abschieben.
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