anders deutsch

Angesichts der vielen Menschen, die hoffen, in Europa ein besseres/sichereres Leben führen zu können, wird in Deutschland vermehrt über Obergrenzen (mit diesem oder anderem Begriff) diskutiert. Die Diskussion begrenzt sich dabei nicht nur auf rechte Parteien, sondern wird auch von jenen, die sich als links und/oder Vertreter_innen von Mindherheiten bezeichnen, geführt. Dabei ist mir klar, dass viele Behörden, Institutionen und Freiwillige vor Ort schon längst die Grenzen dessen, was sie meinen leisten zu können, überschritten haben (und sich trotzdem weiter einsetzen). Es geht mir nicht darum, das zu ignorieren. Mir geht es eher darum, die nationalstaatliche (oder EU-) Perspektive für einen Moment zu verlassen und einen globaleren Blick einzunehmen.

Dies möchte ich anhand eines taz-Kommentars von Christian Rath machen. Rath argumentiert, dass wir Obergrenzen brauchen, um langfristig Menschen unterstützen zu können. Vieles davon ist vernünftig, pragmatisch. Aber sein Ausgangspunkt zeigt den argumentativen Nationalismus:

“Zwar könnte man schon irgendwie die Lüneburger Heide, das Emsland und die Uckermark mit Zeltstädten und Containern füllen. Deutschland will schutzberechtigte Flüchtlinge aber nicht nur irgendwie verwalten und durchfüttern (wie dies global eher üblich ist), sondern integrieren, das heißt sprachlich, beruflich und sozial zum Bestandteil der Gesellschaft werden lassen. Und eine so verstandene Aufnahmefähigkeit ist natürlich niedriger als die rein organisatorische.“

In der Printversion lautete der letzte Satz: “Und die so verstandene Aufnahmefähigkeit des Einwanderungslandes Deutschland ist natürlich niedriger als die rein organisatorische Nothilfe eines syrischen Nachbarlandes.“ und stellt damit noch eindeutiger einen Vergleich mit anderen Ländern her.

Rath argumentiert also, dass wir menschenwürdige Standards für hierher flüchtende Menschen gewähren wollen. Das ist eine unterstützenswerte Forderung. Um diesen Standard einhalten zu können, will er aber die Anzahl jener, die nach der Deutschland kommen können, begrenzen. Es kann durchaus sein, dass er recht damit hat, dass der Standard bei höheren Zahlen nicht mehr zu halten ist. Aber wieso soll der Standard nur für jene gelten, die es nach Deutschland schaffen. Ist es ok, den hohen Standard in Deutschland damit zu erkaufen, dass andere woanders mit niedrigerem Standard leben müssen? Wollen wir der Welt zeigen, wie toll sich Deutschland um Flüchtlinge kümmert? Und dabei den Großteil der Flüchtlinge in den Ländern lassen, die über sehr viel weniger Ressourcen verfügen als Deutschland, dafür aber sehr viel mehr Menschen aufnehmen und diese “ nur irgendwie verwalten und durchfüttern“? Geht es um moralische Überlegenheit oder um die Hilfe für Menschen?

Mir ist klar, dass Rath in seinem Kommentar argumentiert, dass andere EU-Länder mehr flüchtende Menschen aufnehmen sollen. Auch dagegen habe ich nichts einzuwenden. Trotzdem finde ich die Argumentation höchst problematisch. Angesichts von globalen Ungleichheiten und Konflikten können wir nicht einfach davon ausgehen, dass wir unseren hohen Lebensstandard (und moralische Überlegenheit) bewahren können. Ich würde ihn auch gerne bewahren (und sogar noch erhöhen). Noch lieber will ich allerdings, dass ich, falls ich einmal fliehen muss, Zuflucht finde. Und ich vermute dabei wäre mir erst einmal wichtig, dass ich überhaupt irgendwohin kann, wo ich sicher bin und zu Essen habe. Denn wenn ich das nicht habe, dann helfen mir hohe Standards an Orten, zu denen ich keinen Zugang habe, auch nicht weiter.