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Die Suche nach 'verfassungsschutz' hat 19 Resultate geliefert. Angezeigt werden die Resultate von 1 bis 10.

Kompetenz beim Verfassungsschutz
Die taz berichtet: "Mitarbeiter des Geheimdienstes in der Islamismus-Abteilung sollen sich übelst in die Haare bekommen haben. Dabei soll ein Verfassungsschützer einen Kollegen als "Muselmann"... ...
Allmächtige Geheimdienste
Geheimdienste entscheiden laut taz auch über die Vergabe von Schengen-Visa: " Bei Bürgern von 29 Staaten (zum Beispiel Iran und Pakistan) findet zuvor allerdings ein Konsultationsverfahren statt,... ...
Innenminister nicht verfassungstreu
Die taz berichtet, dass Innenminister Friedrich das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Sozialleistungen für Asylbewerber_innen nicht akzeptieren will: "Er halte es „nach wie vor für... ...
Wo bleibt der Rechtsstaat?
"Organisationen, die im Verfassungsschutzbericht aufgelistet sind, sollen künftig automatisch die Gemeinnützigkeit verlieren." berichtet die taz. Das heisst, ohne Urteil, alleine aufgrund eines... ...
Das rechte Auge
Nach Aufdeckung der rechtsextremen Terrorzelle NSU ist die Republik in Aufregung und diskutiert über alle möglichen Versäumnisse und Reaktionen. Diskutiert wird mal wieder ein Verbot der... ...
Verfassungsschutz überfordert
Die taz berichtet: ""PI ist nicht rechtsextremistisch", erklärt der Verfassungsschutz. Schließlich sei das Blog proisraelisch, proamerikanisch und bekenne sich nachdrücklich zum Grundgesetz." Das... ...
Arbeit gegen Rechte verhindern
Die schwarz-gelbe Regierung und insbesondere die erz-reaktionäre Ministerin Schröder arbeiten schon lange daran, die Mittel von der Arbeit gegen Rechte abzuziehen. Für sie gehören zum... ...
Mehr vom Verfassungsschutz
Die taz hat den Verfassungsschutz-Chef Heinz Fromm interviewt. Sehr interessant wie er die Verfassung schützen will, wer dazu beobachtet werden muss und wer nicht. Dazu eine kleine Auswahl von Zitatten.... ...
Verfassung schützen in Brandenburg
Die taz berichtet über "ganztägigen Anti-Islamismus-Training. "Integration, Radikalisierung und islamistischer Extremismus"" in der brandenburgischen Provinz. Der Verfassungsschutz will über... ...
Andis Freund
Der Verfassungsschutz NRW hat einen Comic unter dem Titel "Andis Freund Murat hat Stress" (hier als pdf) herausgegeben, um SchülerInnen vor dem Islamismus zu bewahren. Eine der interessanten Fragen... ...