Donnerstag, 14. Mai 2015
Demokratie für Priviligierte
Anlässlich der miserablen Wahlbeteiligung bei den Bremer Wahlen hat die taz über das ungleiche Wahlverhalten unterschiedlich positionierter sozialer Gruppen in Deutschland geschrieben:

"Es sind vor allem die Armen und Abgehängten, die an Wahlsonntagen zu Hause bleiben, während die wohlsituierte Mittel- und Oberschicht ihre Interessen artikuliert. Die Demokratie, mahnen Soziologen, drohe zur Exklusivveranstaltung für Wenige zu werden. "

Strukturelle Machtungleichheiten in Deutschland führen dazu, dass bestimmte Menschen eher zur Wahl gehen als andere. Da diese Wahlbeteiligung und -abstinenz nicht zufällig ist, führt das dazu, dass unser Wahlsystem nicht dafür sorgt, dass die unterschiedlichen Interessen der Menschen in Deutschland adequat repräsentiert sind. Unser demokratisches System sorgt dafür, dass die eher privilegierten Bevölkerungsgruppen besser ihre Interessen vertreten können als andere.

Im taz-Artikel ging es vorallem um jene Menschen in marginalisierten Positionen, die das Wahlrecht haben, es aber aus strukturellen Gründen nicht nutzen. Hinzu kommen all jene Menschen, denen das Wahlrecht grundsätzlich vorenthalten wird (insbesondere weil sie die deutsche Staatsangehörigkeit nicht besitzen). Sie gehören auch zu den Nicht-Wähler_innen.

Damit unser demokratisches System wirklich allen Menschen im Land ermöglicht, sich an der Gestaltung zu beteiligen, muss drigend vieles geändert werden.

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