Freitag, 8. Juni 2007
Gefahr
Die taz fragt Lügt Kavala? Ungedeckte Schuldzuweisungen und eigenwillige Meldungen lassen Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Polizeisondereinheit aufkommen. tagesschau.de bietet eine Reportage aus der Gefangenensammelstelle Rostock: Zwanzig in einem Käfig, 24 Stunden Licht und ein Video zu den Jagdszenen des Greenpeace-Bootes auf der Ostsee.

Offizielle Stellen und die meisten Medien stilisieren die G8-Proteste als (zumindest latent) gewalttätig (katunia und annabexis haben dazu gebloggt) und legitimieren damit eine Einschränkung der Grundrechte der Protestierenden (u.a. Demonstrationsverbote, Körperverletzung durch Polizeieinsätze, Vorenthalten von Rechtsbeistand).

Das erinnert mich an andere 'Sicherheitsdiskurse', die wir gerade erleben: islamistische Terroristen, Illegale, Schläfer, Zwangsheiraten, Kopftuch, Wrangelstrasse, etc. All diese werden auch zur Legitimation der Einschränkung von Grundrechten und der immer größeren Überwachung der Bevölkerung genommen.

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Passende Analogie!

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